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Hannes Damm

GRÜNE 13.11.2024 Sitzungen 8/90

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Auch an dieser Stelle meine besten Genesungsgrüße an die Kollegin Jutta Wegner, für die ich heute hier spreche. Bei der Diskussion um die Saisonverlängerung für unsere Tourismusunternehmen über den 15. Oktober hinaus geht es ja um mehr als nur Strandkörbe, es geht um die Zukunft unserer Region, um Arbeitsplätze, um eine nachhaltige Entwicklung unserer Küstengebiete. (Zuruf von Paul-Joachim Timm, AfD) Lassen Sie mich dazu drei zentrale Punkte ansprechen. Erstens. Die derzeitigen Regelungen, die den Beginn der Sturmhochwassersaison pauschal auf den 16. Oktober festlegen, sind aus meiner Sicht zu starr, denn das Wetter richtet sich nicht nach Terminen. Hat sich in den letzten Jahren die Qualität moderner Wettervorhersagen, insbesondere für die hier maßgeblichen Sturmhochwasser, signifikant verbessert? Ja, das ist so. Eine gesicherte Hochwasserwarnung ist damit nicht zuletzt durch die besondere geografische Situation an unserer Ostsee mindestens 48 Stunden im Voraus möglich. Meine Überzeugung ist, solche technologischen Fortschritte müssen wir nutzen. Zweitens. Unsere Nachbarn in Schleswig-Holstein und Polen zeigen, dass eine längere Saison nicht nur möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Während dort die Strände noch belebt sind, schauen wir oder schauen bei uns die Gäste in die Röhre und überlegen sich angesichts des eingeschränkten Angebots, ob sie im nächsten Herbst noch mal nach M-V kommen sollen. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ach deswegen!) Das schadet nicht nur unserem Image als Urlaubsregion, sondern auch unserer lokalen Wirtschaft. Jeder zusätzliche Tag der Saison bedeutet Einkommen für Familien, die vom Tourismus leben. Und drittens, als GRÜNE setzen wir uns für nachhaltige Entwicklung ein. Eine Verlängerung der Saison bedeutet nicht, dass wir die Umwelt vernachlässigen. Im Gegenteil, mit durchdachten Konzepten können wir zeigen, wie Tourismus und Naturschutz Hand in Hand gehen können. Aber klar ist auch, ein flexibles System, das auf aktuellen Wetterdaten basiert und schnell auf Veränderungen reagieren kann, erfordert selbstverständlich die Mitwirkung der Strandkorbvermietenden und Imbissbetreiber/-innen, denn Saisonverlängerung darf nicht zulasten der Natur und vor allem nicht des Küstenschutzes gehen. Hier braucht es also bei einer Lockerung auf der einen auch Auflagen auf der anderen Seite, um Sicherheit zu gewährleisten. Voraussetzung für die Erteilung der Genehmigung muss zum Beispiel der Nachweis sein, dass die Anlagen bei Vorhersage eines Hochwassers kurzfristig zurückgebaut und vom Strand entfernt werden können. Mit der derzeit auf dem Tisch liegenden Kompromisslösung, also dem Aufstellen der Strandkörbe bis zum 30.10., mehr Ausnahmen in der Zeit bis zum 31. März und einem im Vergleich zum Sommer reduzierten Angebot sollte es möglich sein, Strandbewirtschaftung und den Schutz vor Sturmhochwasser in Einklang zu bringen. Das ist nach unserer Einschätzung auch im Interesse der Unternehmer/-innen. Über weitere Kompromisse wie zum Beispiel eine schrittweise Reduzierung der Strandkörbe können wir auch gern sprechen. Lassen Sie uns flexibel bleiben und nicht in starren Grenzen denken. Dann können Familien in den Herbstferien an unseren Stränden auch den Urlaub genießen, lokale Unternehmer haben eine verlässliche Einkommensquelle länger und unsere Küstenregion zeigt, wie moderner, nachhaltiger Tourismus eben aussehen kann. Ich kann die Bedenken seitens des Landwirtschaftsministers zwar durchaus nachvollziehen, schließlich ist unserer Fraktion ja seit jeher der Schutz der Umwelt ein wichtiges Anliegen, aber, meine Damen und Herren, ich denke, an diesem Punkt sollte sich ein Kompromiss finden lassen für eine lebendige Küste, für sichere Arbeitsplätze und für einen verantwortlichen Umgang mit unserer wunderbaren Natur. Ich finde es gut, dass wir als Landtagsfraktion hier in eine Debatte eintreten, auch darüber gemeinsam diskutieren, auch wenn die Häuser natürlich an Lösungen parallel arbeiten. Wie sehr das dann durch Anträge immer von uns auch beschleunigt wird, das kann man natürlich am Ende nur raten. Aber ich finde es eine nette Würdigung, auch über so was dann hier mal mit einer Zustimmung, mit einer Ausschussüberweisung zu reagieren. In diesem Sinne würden wir die unterstützen beziehungsweise beantragen und danken für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank! (Beifall Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Barbara Becker-Hornickel, FDP)

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