Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Internationale Klimakonferenz hat am 11. November begonnen. Ich gehe davon aus, dass die Bundesaußenklimaministerin alles daransetzen wird, aber auch alles, dass wir zu einem Ergebnis kommen. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich will an dieser Stelle mal Folgendes auch als Erstes in den Raum stellen: Wenn wir uns insgesamt weltweit die Situation anschauen, dann ist es tatsächlich eine der vordringlichsten Aufgaben, das Klima zu beruhigen im wahrsten Sinne des Wortes. Und 1,5 Grad, im Übrigen durch Sozialdemokraten im Pariser Abkommen entwickelt, umgesetzt, Jochen Flasbarth – ich habe gerade mit ihm gesprochen – ist im Übrigen in Aserbaidschan, und ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung alles daransetzt, auch dort zu einem Ergebnis zu kommen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Welche meinen Sie denn?) Denn für mich ist insgesamt klar, Klimaschutz, Artenschutz, sauberes Wasser und gesunde Ernährung muss man zusammendenken, und die Sozialdemokratie macht das. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Dirk Bruhn, DIE LINKE) Wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass der CO -Ausstoß 2 der Äquivalente nach wie vor am Steigen weltweit ist und wir aktuell eine Situation haben von 52 Milliarden oder über 52 Milliarden Tonnen CO und wir ein Ansteigen von 2 fast einem Prozent haben und Deutschland im Übrigen mit 774 Millionen Tonnen dabei ist, dann kann man das schon mal ins Verhältnis setzen. Wenn ich dann auch noch mal ausdrücklich sage, Mecklenburg-Vorpommern ist mit 17 Millionen Tonnen dabei, dann sage ich mal ausdrücklich, ja, das ist der Anteil an Deutschland, was Mecklenburg-Vorpommern ausmacht, es sind exakt 2,67 Prozent. Und deswegen sage ich hier, natürlich ist es richtig, ich bin Klimaschutzminister dieses Landes, und ich sage hier und heute auch, das Klimaschutzgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist fertiggestellt und wir sind in den internen Abstimmungsgesprächen mit den anderen Ressorts. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und, Herr Damm – ich finde es, mit Verlaub, zum Lachen finde ich das nicht, sondern ich meine es sehr ernst –, ich nehme zur Kenntnis, Herr Damm, dass ich im Übrigen mit Ihnen und unserer Referatsleiterin ein sehr intensives Gespräch zu Ihrem Gesetz geführt habe. (Die Abgeordnete Constanze Oehlrich bittet um das Wort für eine Anfrage.) Ich glaube, ...