Hannes Damm

Hinter den GRÜNEN sich anstellen, habe ich gesagt, ist in Ordnung für mich. (Andreas Butzki, SPD: Vor allen Dingen, du kannst Kniebeuge machen, wenn du schon vorne bist.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich habe ja jetzt nun sehr genau zugehört. Sie haben ja versprochen, dass Sie noch mal etwas sagen, wie Sie das finanziell sichern wollen. Das haben Sie wahrscheinlich dann jetzt vergessen in aller Hektik und Aufregung. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU und Sandy van Baal, FDP) Ich habe festgestellt, das hat Frau Hoffmeister schon gesagt, 17 Prozent ist gerade der Förderanteil des Landes statt den versprochenen 30 Prozent oder den vereinbarten möglichen 30 Prozent in der Kulturförderung. Und dann haben Sie noch gesagt, das stimmt, also einen Punkt hatten Sie, nämlich den Mittelaufwuchs in den letzten Jahren. Wenn ich mich jetzt nicht ganz verrechnet habe, dann liegt der aber 6 bis 7 Prozent unterhalb der Inflation, also des gleichen Betrags der Inflation, die hochgegangen ist. Das bedeutet eigentlich so eine kalte Progression oder Kürzung um 6 bis 7 Prozent. Da Sie jetzt auch noch ausgeführt haben, dass es nicht so einfach ist, das zu ermitteln, beziehungsweise Sie die Zahlen nicht haben – ich weiß nicht, ich persönlich bin da bei Frau Hoffmeister, das konnte man eigentlich sogar schon vor dem Herrenberg-Urteil ermitteln. Ich habe selber sechs Jahre in dem Bereich gearbeitet und da war es auch schon völlig klar, wie diese Honorarverträge sich eigentlich zusammensetzen müssten, damit es keine Scheinselbstständigkeit ist, aber sei es drum! Ich frage Sie jetzt ganz einfach: Können Sie jetzt ...