Michel-Friedrich Schiefler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, liebe Kollegen von den GRÜNEN, Sie sprechen hier ein äußerst wichtiges Thema an, und auch für uns als MV-Koalition hat der Schutz und das Wohlergehen unserer Kinder einen besonders hohen Stellenwert. Doch ich möchte jetzt in meine Rede auch nicht zu viel Wiederholung reinstreuen. Ich glaube, wir hatten einen guten Austausch miteinander. Es wurde ja auch schon mehrmals erwähnt, dass wir auch im Sozialausschuss schon darüber gesprochen haben. Es wäre gut, wenn wir noch mal an späterer Stelle auch darüber reden. Aber wie die Ministerin und Kollege Albrecht schon ausgeführt haben, laufen derzeit die Gespräche (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Noch gibt es keine Gespräche.) zwischen Land und KSV in diesem Prozess. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es gibt keine Gespräche, das habe ich doch gerade gefragt. – Zuruf von Marcel Falk, SPD) In diesen Prozess einzugreifen, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, nein.) eingreifen zu wollen, halte ich für unglücklich. Ihr Antrag bringt uns daher leider nicht weiter, sondern würde eher zu einer Verengung dieser Gespräche führen. Was ich beim Redebeitrag von Kollege Terpe oder Dr. Terpe einmal herausgreifen muss, ich möchte Ihnen nichts unterstellen, dafür schätze ich Sie viel zu sehr, aber Sie hatten gesagt, dass der Jugendschutz nicht immer gewährleistet werden kann. Ich empfinde das auch in der Formulierung der Begründung in Ihrem Antragstext als eine durchaus schwierige Formulierung, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Habt ihr mit den Betroffenen schon mal gesprochen? Habt ihr ein Gespräch geführt?) wo wir auch immer darauf achten müssen, wie das vielleicht auch bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ankommen kann, weil das schon ausgelegt werden könnte, dass das in der despektierlichen Form geahndet wird. Das möchte ich Ihnen aber nicht unterstellen. Ich möchte nur an uns alle appellieren, dass wir so etwas vielleicht auch bei uns allen hinterfragen. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Habt ihr ein Gespräch geführt dazu?) Und wir alle haben ein Interesse daran, dass wir eine gut ausgestattete Kinder- und Jugendhilfe im Land haben. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber auch deswegen werden wir Ihren Antrag ablehnen. Wieso? Weil wir die Gespräche zwischen dem Land und dem KSV brauchen, um die Erkenntnisse zu gewinnen, wie wir das Jugendamt noch besser ausstatten können, um die Aufgabenverteilung neu zu regeln. Ich und meine Fraktion tun uns auch nicht leicht, Ihren Antrag abzulehnen. Und ich lade Sie gerne dazu ein, wie wir es vorher auch schon getan haben, gemeinsam mit uns diesen Prozess zu begleiten und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Lassen Sie uns die Gespräche abwarten und zusammen nach den besten Lösungen suchen! Ich möchte mich trotzdem ganz herzlich bei Ihnen für diesen Antrag bedanken und danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)