Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/3866. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/3866 bei Zustimmung der Fraktion der CDU, Stimmenthaltung der Fraktion der AfD und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur Tagesordnung. Die Fraktion der AfD hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass sie ihren Antrag „Keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza – Hilfe vor Ort stärken“ auf Drucksache 8/2808, das ist der Tagesordnungspunkt 34, von der heutigen Tagesordnung absetzen und auf die Tagesordnung der Landtagssitzung im September aufsetzen lassen möchte. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 32 : Aussprache auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Bildungsgerechtigkeit schaffen durch frühkindliche Bildung – Armutskreislauf durchbrechen“. Aussprache auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Bildungsgerechtigkeit schaffen durch frühkindliche Bildung – Armutskreislauf durchbrechen Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.