Elke-Annette Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! So oft, wie wir diese Aussprache tatsächlich verschoben haben, so oft habe ich auch meinen Redebeitrag geändert. Aber manchmal ist das ja auch ganz gut. So ein Wein muss auch manchmal reifen und dann wird er besser. Vielleicht ist mir das ja mit meinen Worten auch gelungen. Standen in der ersten Version noch tatsächlich die künstlerischen Höhepunkte dieses Jahres im Mittelpunkt, will ich heute meinen Fokus doch etwas anders setzen. Beginnen möchte ich aber schon mit der Würdigung der Aktivitäten im Kunstjahr 2024, denn das haben sie allemal verdient. Und ich stelle mir an der Stelle die Frage, warum ist uns Kunst so wichtig, dass wir uns auch heute in einer Aussprache ihr widmen. Kunst ist nicht nur ein abstrakter Begriff oder eine Sammlung von Gemälden und Skulpturen. Kunst ist ein lebendiger Ausdruck unserer Menschlichkeit, unserer Kultur und auch unserer Geschichte. Kunstwerke sind Zeitzeugen. Sie reflektieren die politischen, sozialen und kulturellen Entwicklungen einer Epoche. Und Kunst ist eben nicht rational. Sie berührt unser Herz, unsere Seele, manche sagen Psyche. Kunst und Kultur sind wichtige Bestandteile unseres Lebens. Und deshalb ist es gut und richtig, dass wir gerade heute, nämlich kurz, bevor sich der Todestag von Fritz Reuter zum 150. Mal jährt, auch an diesen großen Dichter erinnern und die Verleihung des Titels „Reuterstadt Stavenhagen“ vor 75 Jahren auch mit dieser Aussprache würdigen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Mit großer Begeisterung haben sich Menschen in und um Stavenhagen zusammengefunden und eine Festwoche organisiert: Eine Stadt spielt Theater. „Kein Hüsung“ wird von 30 Laiendarstellerinnen und -darstellern auf die Bühne gebracht. Besser, denke ich, kann man das Erbe von Fritz Reuter nicht bewahren und mit Leben erfüllen. Einen ganz herzlichen Gruß an dieser Stelle an all die Akteurinnen und Akteure in Stavenhagen! Viel Erfolg für die morgige Premiere und haben Sie ein wundervolles Festwochenende! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Mit viel Freude, Stolz und Anerkennung verfolgen viele Menschen unseres Landes und weit darüber hinaus auch die Feierlichkeiten und so zahlreichen Veranstaltungen anlässlich des 250. Geburtstages von Caspar David Friedrich. Unser Land hat einen seiner berühmtesten Söhne, ich denke, sehr brillant in Szene gesetzt. Und diese Brillanz strahlt weit über unser Land hinaus und stärkt unser Image als Kulturland enorm. Auch dafür von mir der Dank an dieser Stelle an alle, die dazu beigetragen haben! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und ein weiteres Jubiläum in diesem Jahr soll auch von mir nicht unerwähnt bleiben. In einigen Tagen, am 20. Juli, jährt sich der Geburtstag des Schriftstellers Uwe Johnson zum 90. Mal. Teile seines Lebens verbrachte er im heutigen Mecklenburg-Vorpommern, weswegen wir ihm sehr verbunden sind. Mit seinem Werk „Jahrestage“ hat er Geschichte geschrieben. Sein kritischer Blick auf die Gesellschaft und seine literarische Sensibilität haben ihn zu einer der bedeutendsten Persönlichkeiten gemacht, die in diesem Jahr, ich denke, auch mit Veranstaltungen besonders gewürdigt wurden. Und gerade sein kritischer Blick auf die Gesellschaft lässt mich den Übergang finden zu dem anderen Blick auf das Kunstjahr 2024, den ich ja schon angekündigt hatte. Vor einigen Wochen haben Kommunalwahlen in unserem Land stattgefunden. Wir haben zu verzeichnen, dass rechte Populisten zunehmend Einfluss auf Kommunalpolitik gewinnen. (Beifall Thore Stein, AfD) Das macht mich und mit mir auch viele künstlerisch und kulturell aktive Menschen unruhig (Thore Stein, AfD: Zu Recht! – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) und hat mich dazu veranlasst, meinen Schwerpunkt heute anders zu wählen. Kunst und Kultur finden vorrangig in den Städten und Gemeinden unseres Landes statt. Sie sind die wichtigsten Kulturorte in unserem Land und im großen Maße von Förderung abhängig. Vor dem Hintergrund neuer Zusammensetzungen von Kommunalvertretungen stellt sich insbesondere die freie Kunst- und Kulturszene Fragen. Wird es Eingrenzungen in ihrer Arbeit geben? Wie frei können Kunst und Kultur noch sein? Werden kontroverse Debatten zum Umgang mit Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus, die Kunst und Kultur wie auch die gesamte Gesellschaft beschäftigen, noch möglich sein? (Thore Stein, AfD: Also Themen der LINKEN, ne?!) Ist hier noch eine künstlerische Auseinandersetzung möglich? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Na selbstverständlich!) Wird es Versuche geben, kulturelle Normen zu setzen, die künstlerische und kulturelle Ausdrucksformen begrenzen? Wird die freie Kulturarbeit sogar angegriffen? Und wie deutlich wir uns diese Fragen stellen, hat, glaube ich, auch der Beitrag von Herrn Stein uns hier noch einmal gezeigt. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Thore Stein, AfD: Was habe ich denn gesagt?) Ja, (Thore Stein, AfD: Ja, was denn?) Sie wollen einen Gegenpol zum „Degenerierten der Neuzeit“ setzen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thore Stein, AfD: Ja. Ja, genau! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Das ist genau das, was Künstlerinnen und Künstler befürchten. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und auch Ihr Hinweis in der gestrigen Debatte auf die Demokratieförderprogramme, die Sie natürlich ablehnen, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Was hat das mit Kunst zu tun? Sie versorgen Ihre eigene Klientel. – Zuruf von Thore Stein, AfD) macht hier die Dinge sehr, sehr deutlich. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und, meine Damen und Herren, auf solche Angriffe müssen Demokratinnen und Demokraten vorbereitet sein und sensibilisiert werden in unseren Stadtvertretungen und Kreistagen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Auch das macht für mich das Kunstjahr 2024 aus. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da haben Sie die CDU ja an Ihrer Seite. Ist ja alles gut.) Kunst und Kultur müssen weiterhin Grenzen verschieben dürfen, Öffnungen vorantreiben dürfen, (Horst Förster, AfD: Nur in eine Richtung, ne?!) Diskurse befördern dürfen, Konventionen aufbrechen dürfen. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ja, ja, wollen wir doch.) Hier müssen wir höchst aufmerksam und wachsam sein, vor allem in den Kreistagen und in den Stadt- und Gemeindevertretungen, (Stephan J. Reuken, AfD: Man muss nur aufpassen, dass man dabei nicht zum Hofnarr wird.) dort, wo vor Ort Kunst und Kultur gefördert und Gelder verteilt werden, wo in öffentlichen Haushalten finanzielle Weichen gestellt werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und da komme ich zu einem zweiten Aspekt, der mich bewegt in diesem Kunstjahr 2024. Die finanziellen Spielräume im Landeshaushalt und in den kommunalen Haushalten sind schon eng und werden noch enger. Wir wissen das alle. (Petra Federau, AfD: Ja, wenn man Stücke produziert, die keiner sehen möchte!) Der Kulturbereich war noch nie überfinanziert. Insofern können sich Sparzwänge und damit verbundene Kürzungen oder auch nur Deckelungen von Haushaltsansätzen spürbar negativ auswirken. Ich denke dabei an die Angebote der soziokulturellen Zentren, an die Musik- und Jugendkunstschulen und natürlich auch vor dem Hintergrund des Herrenberger Urteils die sich daraus ergebenden Notwendigkeiten. Ich denke an Festivals und viele andere Dinge. Eine unzureichende finanzielle Ausstattung im Kunst- und Kulturbereich der Kommunen birgt ein weiteres Risiko. Ehrenamtlich tätige Menschen vor Ort, die ihre Kraft und Energie in Kunst- und Kulturprojekte investieren wollen, brauchen Erfolge in ihrer Arbeit. Das Musiktheaterprojekt von und mit jungen Menschen mit Fluchtbiografie muss auf die Bühne gebracht werden. Der Poetry-Slam im ländlichen Raum muss ausgetragen werden. Der Opernparcours in einer Stadt muss stattfinden. Das sind die Erfolge, die Ehrenamt braucht und sie bei der Stange hält. Das sind die Formate, die Menschen vor Ort zusammenbringen und das Leben so unglaublich bereichern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und deshalb, meine Damen und Herren, müssen wir dafür Sorge tragen, dass Kommunen Kunst und Kultur als Bestandteil der Daseinsvorsorge anerkennen und finanziell unterstützen, aber sie auch in die Lage versetzen, das zu tun. Hier sind auch wir in der Verantwortung. Und dass unser Land großen Wert darauf legt, Kunst und Kultur zu schützen und zu fördern, wird nicht zuletzt durch die kulturpolitischen Leitlinien deutlich, denen auch wir uns verpflichtet fühlen. Darin wird auf die gemeinsame Verantwortung von Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden und der Zivilgesellschaft bei der Förderung von Kunst und Kultur verwiesen. Sie beschreiben Kunst und Kultur als wesentliche Elemente für die Entwicklung einer kooperativen, hilfsbereiten und neugierigen Gesellschaft und verweisen auf positive Wirkungen als Alternative eben zu Hass und Hetze. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das musste jetzt kommen. Das war ganz wichtig.) Und lassen Sie uns gemeinsam an der weiteren Umsetzung dieser Leitlinien arbeiten und jedes Jahr zu einem Kunst- und Kulturjahr machen. Nehmen wir den Schwung dieses Jahres 2024 auf und sorgen wir gemeinsam dafür, dass Menschen mit unserem Bundesland nicht nur schöne Naturerlebnisse, sondern auch Kunst und kulturelle Vielfalt verbinden. Das Potenzial dafür hat unser Land allemal. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)