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Christian Pegel

11.07.2024 Sitzungen 8/85

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Härten würden wir uns erst mal anschauen wollen. Ich habe den Eindruck, wir sind, wenn ich die großen Verlustträger anschaue, in Gemeinden, die mir nicht von Anfang an mit finanziellen Problemen bekannt wären, wenn ich da vor allen Dingen auf die touristischen Hochburgen schaue, gleichwohl wird man schauen müssen, welche Auswirkungen das hat. Zurzeit gibt es aber keine konkreten Pläne, sondern erst einmal schauen wir, welche Wirkungen das in sich haben wird. Noch einmal, es wird innerhalb der Familie, der kommunalen Familie, Verschiebungen geben. Die werden dann aber, noch mal, beeinflusst werden durch die Gesamtmasse. Das sind zwei Rechenoperationen, die hintereinanderstehen, und wir schauen dann mal, wer mit welchen Schwierigkeiten tatsächlich umzugehen hat. Ich habe vor allen Dingen große Verluste gesehen bei touristischen Hotspots, bei denen in der Regel die Eigeneinnahmeseite durch Gewerbesteuereinnahmen sich oft in den vergangenen Jahren sehr positiv dargestellt hat, und auch die bisherigen Zuweisungslagen. Ich habe also eher Kommunen, ich will nicht behaupten, den Gesamtüberblick zu haben, aber die, die mir vor Augen sind, im Blick, bei denen ich Hoffnung habe, dass es ihnen selbstverständlich wehtut, das tut es uns als Land auch, wir verlieren ja auch relativ in Deutschland, aber von denen ich Hoffnung habe, dass sie ein Stück leichter damit umgehen können.

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