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Marc Reinhardt

CDU 11.07.2024 Sitzungen 8/85

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Im Finanzausschuss hat der Finanzminister über den Zensus berichtet und was das für Mindereinnahmen für den Landeshaushalt bedeutet. Er hat davon gesprochen, dass es rückwirkend 175 Millionen für die Jahre 2022 und 2023 sind, sogar 368 Millionen für den Doppelhaushalt 2024/2025 und dann ab 2026 rund jährlich 200 Millionen Euro. Mich interessiert deshalb die Frage: Können Sie sagen, was das für die Kommunen im Land Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2022/2023, 2024/2025 und ab 2026 heißt, wie viel sie bei einem entsprechenden Bevölkerungsrückgang, mit wie viel weniger Einnahmen sie rechnen müssen?

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