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Jan-Phillip Tadsen

AfD 11.07.2024 Sitzungen 8/85

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Guten Morgen! Mein Thema ist die Rückführung von Personen aus Syrien und Afghanistan, obwohl dies ja derzeit nicht möglich ist. Wir haben schwere Gewalttaten erleben müssen. Wir haben auch durchaus terroristisches Potenzial in ganz Deutschland, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern erleben müssen, das genau mit diesen beiden Herkunftsstaaten verbunden wird. Und es besteht ein großes Interesse der Öffentlichkeit an diesem emotionalen Thema, wie hier die Politik auf solche Fragen reagieren kann und inwieweit die Politik hier auch endlich einmal konkrete Maßnahmen vorschlägt. Meine Frage an Sie ist dahin gehend, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt gemeldet hat an Frau Faeser, an das Bundesinnenministerium, dass 71 Personen aus Syrien und Afghanistan entsprechend dafür infrage kommen sollen. Ich frage Sie: Wie differenzieren Sie diese Zahl in Bezug auf Gefährderzahlen, schwere Straftaten, aber auch in Hinblick darauf, wie viele dieser Personen derzeit auf freiem Fuß sind?

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