landtag-mv.de ↗

Christian Pegel

11.07.2024 Sitzungen 8/85

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir sind über Gadebusch seit geraumer Zeit im Gespräch. Von daher gibt es da einen Austausch. Ich kann mir vorstellen, dass manchmal sich jemand gewünscht hätte, wir könnten schneller reagieren. Das können wir zuweilen nicht. Noch einmal, unsere große Überschrift ist: Das Polizeirevier bleibt bis zum letzten Tag der Notwendigkeit arbeitsfähig, und das gilt auch in der Fragestellung, wenn ich einen Teil des Grundstückes abtrete, welche Sicherheitsmaßnahmen ich ergreifen muss. Und die Sicherheitsmaßnahmen müssen auch finanziert, geplant und umgesetzt sein, bevor dort eine weitere Bebauung an das Polizeirevier heranrückt. Auch da mag jemand sich einen eigenen Zeitplan vor Augen gesetzt haben, der sehr ambitioniert gewesen ist. Wir haben eine Hauptprämisse: Das Polizeirevier muss funktionieren. Und da überholt kein Zeitplan, egal, wer ihn aufgestellt hat, unser Nutzungsinteresse. Die Bereitschaft besteht, die Finanzierungsfragen sind nach unserer Überzeugung weitgehend zugesagt. Aber wenn es dort Kritik am Zeitplan gibt, glaube ich, werden auch diejenigen, die den Zeitplan sich vorgenommen haben, einmal selbstkritisch prüfen müssen, ist es realistisch, dass wir innerhalb weniger Wochen oder Monate ein Polizeirevier dort nicht mehr in Gänze arbeitsfähig halten. Meine Prämisse bleibt, wir sind arbeitsfähig. Ich habe den Eindruck, wir waren im Dialog, wir sind im Dialog, und die unterschiedlichen Zeitpläne nehme ich zur Kenntnis.

Alle Reden von Christian Pegel Protokoll ↗