Dr. Till Backhaus
Also ich, es tut mir wirklich leid, jetzt bin ich herausgefordert. (Zuruf aus dem Plenum: Redezeit.) Ich zeige nicht mit Fingern. Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, Entschuldigung! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Werte Abgeordnete!) Sehr geehrter Herr Terpe! Werte Abgeordnete! Ich fühle mich jetzt hier doch herausgefordert. Wer mich ein bisschen kennt, der weiß, dass ich pragmatische und Lösungsansätze immer wieder anstrebe. Ich nehme jetzt das Düngegesetz der Bundesrepublik Deutschland. Ich habe den Vorschlag gemacht, ein Herkunfts- und Identifikationssystem Nährstoff- und Pflanzenschutz, das habe ich hier mehrfach gesagt. Die Stoffstrombilanz ist ein untaugliches Mittel. Ich war dankbar, dass Cem Özdemir in dieser Woche hier war, auch wenn es wieder Kritik gegeben hat, warum wir nicht in Rögnitz am Hochwasser waren. Ich wäre da auch gerne hingefahren, auch mit ihm, aber es war eng getaktet. So! Und da habe ich ihm noch mal meinen Vorschlag unterbreitet. Ich versuche immer noch, kooperativ miteinander zusammenzuarbeiten. Nimm das bitte mit! Ich habe ihm den Vorschlag gemacht, dass wir jetzt wegkommen von der Stoffstrombilanz hin zu einer Nährstoffbilanz. Wir müssen auf die Fläche kommen und wir müssen auf der Fläche, wenn man es so will, das Verbraucher- oder das Verursacherprinzip vollständig umsetzen. (Beifall Bernd Lange, SPD, und Dirk Bruhn, DIE LINKE) Das hat er jetzt auch so mitgenommen und das werden wir lösen, und zwar gemeinsam. Und helft da bitte mit! Punkt 1. Punkt 2: Auch die Aussage, dass wir im Lande in dem Bereich, was das Tierwohl anbetrifft, das nicht so mitziehen, da sage ich noch mal, wir haben erhöhte, schon seit vielen Jahren erhöhte Fördermittelmöglichkeiten geöffnet, nämlich für das Tierwohl mehr höhere Fördersätze bereitzustellen, als das in anderen Ländern gemacht wird. Das machen wir. Nicht umsonst sind wir im ökologischen Landbau auf Platz eins mit Brandenburg zusammen. Das nehmen wir doch bitte mal zur Kenntnis! (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) So, und darauf bin ich auch ein bisschen stolz, dass wir das hinbekommen haben! (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich auch.) Und, ja, (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber deswegen ...) und, und selbstverständlich hast du recht, wenn von der CDU-Seite hier gesagt wird, jetzt ist nur Cem Özdemir schuld, das ist Quatsch, ja. Unter Julia Klöckner habt ihr auch Riesenprobleme gehabt. Jetzt fängt Herr Diener an zu grinsen. Ja, auch da, nicht umsonst, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) nicht umsonst ... Ja, manche haben ein kurzes Gedächtnis, ich nicht, ja?! (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Ich nehme zur Kenntnis, dass im Übrigen auch der Prozess der Diskussion um die Zukunft der Landwirtschaft durch die damalige Bundeslandwirtschaftsministerin weggenommen worden ist und der Zukunftsrat im Übrigen im Bundeskanzleramt eingesetzt worden ist. Und da sind ja gute Vorschläge gemacht worden. Diese Dinge müssen wir jetzt weiter umsetzen, und deswegen noch mal, ich möchte keine neuen Gräben ausschaufeln! Und ich möchte versuchen, in Kooperation mit der Landwirtschaft, mit dem Bauernverband, (Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) mit den verschiedenen Verbänden, die wir hier haben, und das ist der Vorteil, dass wir in diesem Lande die Landwirtschaft, den Umweltbereich zusammengeführt haben, damit die Konfrontation ein Ende hat und wir möglichst gemeinsam mit einer klaren Strategie nach vorne denken. Was anderes ist nicht mein Ziel! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
