Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 84. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Meine Damen und Herren, die vorläufige Tagesordnung der 84., 85. und 86. Sitzung liegt Ihnen vor. Die Fraktion der FDP hat zwischenzeitlich ihren Antrag auf Drucksache 8/3476 zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 36. Im Ältestenrat ist vereinbart worden, den Tagesordnungspunkt 38 nach dem Tagesordnungspunkt 35 zu beraten. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 84., 85. und 86. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei all denjenigen zu bedanken, die zum Gelingen des diesjährigen Tages der offenen Tür des Landtages am 30. Juni beigetragen haben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Das gilt zuvorderst für Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die Sie als Abgeordnete den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht haben. Danken möchte ich ebenfalls den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen sowie natürlich auch der Landtagsverwaltung für deren Einsatz an diesem Tag und auch bei der Vorbereitung deutlich vor diesem Tag selbst. Dass trotz des leider durchwachsenen Wetters mehr als 13.000 Menschen die Gelegenheit genutzt haben, um den Sitz des Landtages zu erkunden und Gespräche zu führen, ist ein toller Erfolg. Vielen herzlichen Dank noch mal an alle! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu den zurückliegenden Geburtstagen. Im Juni gratuliere ich nachträglich recht herzlich Henning Foerster, Michel-Friedrich Schiefler, Thomas Würdisch und Sabine Enseleit. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Im Juli gratuliere ich recht herzlich Anne Shepley, Sebastian Ehlers, Nadine Julitz und Stephan Reuken. Herzlichen Glückwunsch nachträglich zum Geburtstag! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Und bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserer Kollegin und Fraktionsvorsitzenden Jeannine Rösler ganz herzlich zu ihrem heutigen Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch, liebe Jeannine! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank – Julian Barlen, SPD: He!) Und last, but not least gratuliere ich dem neu gewählten Fraktionsvorstand der FDP, dem Fraktionsvorsitzenden René Domke, dem Parlamentarischen Geschäftsführer David Wulff sowie der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sandy van Baal recht herzlich zu ihren Ämtern. Auf gute Zusammenarbeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der CDU hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Für bessere Bildung in Mecklenburg-Vorpommern – Gegen Einheitslehrer, Einheitsschulen, Einheitsbrei“ beantragt. Aktuelle Stunde Für bessere Bildung in Mecklenburg-Vorpommern – Gegen Einheitslehrer, Einheitsschulen, Einheitsbrei Gemäß Paragraf 66 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 75 Minuten. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Peters.