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Christian Winter

SPD 14.06.2024 Sitzungen 8/83

Ja, danke, Frau Präsidentin! Ich möchte jedoch noch mal auch einschreiten. Das haben Sie nun dargestellt, dass Sie auch für das Ob sind. Ich möchte aber noch mal darstellen, dass Ihr Fraktionsvorsitzender hier auch ans Mikrofon tritt mit falschen Zahlen. Diese 80 Prozent habe ich nicht gefunden. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Ich habe aber gefunden, dass 80 Prozent vor über einem Jahr, nämlich 2022, für den vorübergehenden Weiterbetrieb von Atomkraftwerken waren. Aktuelle Erhebungen aus dem Deutschlandtrend zeigen, dass 40 Prozent der Deutschen ungefähr für einen Neubau von Atomkraftwerken sind. Also wir sehen hier überhaupt keine Mehrheit der Gesellschaft. Das bitte ich Sie auch zur Kenntnis zu nehmen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Des Weiteren haben auch Sie hier eben mit falschen Tatsachen argumentiert. Sie sagen, die Real-Märkte wurden zugemacht. Ja, Real ist durchaus pleitegegangen, aber die allermeisten Märkte davon wurden übernommen, vor allem durch Kaufland. Also auch das sollten Sie wissen. Und auch an anderen Orten wurden viele Märkte neu gebaut. Die Energiekosten, das ist ein Problem, das wird auch angegangen. Dazu gibt es im Übrigen von der SPD, aber auch von anderen Koalitionspartnern der Bundesregierung Lösungsvorschläge, wie man dem begegnet. Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass die Energiepreise mittlerweile wieder massiv gesunken sind und dass Atomenergie da, wo es das gibt, in anderen europäischen Ländern die Energiepreise eher erhöht und nicht niedriger macht. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Und von daher, im Sinne einer bezahlbaren Energie brauchen wir die erneuerbaren Energien und erst recht im Sinne einer Energieunabhängigkeit, weil Atomenergie ist fossil, und wir haben keinen sicheren Zugang zu diesen fossilen Brennstoffen. Gefährlichkeit, Endlagerproblematik, den ganzen Rattenschwanz kennen Sie, muss ich Ihnen nicht noch mal aufzählen. Also die Zukunft, die ist erneuerbar. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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