Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Arjen Robben hat in der 89. Minute am 25. Mai 2013 in der Champions League das Siegtor für Bayern München gegen Borussia Dortmund geschossen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Insofern adelt es ja einen, wenn Sie mich mit dem noch vergleichen. (allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Henning Foerster, DIE LINKE: Du bist aber schon in der Nachspielzeit.) Was ich Ihnen auch darstellen wollte, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist, wie ist Oppositionsarbeit. Und das haben Sie doch gezeigt, wie Sie als LINKE – deswegen habe ich nur exemplarisch ein paar Pressemitteilungen vorgetragen –, wie Sie damals dieses Thema begleitet haben. Das machen wir doch nicht. Und Sie stellen fest, dass am 16. Mai der Pakt ausgelaufen ist. Und was dann schizophren ist, dass Sie dann reinschreiben, wie gut fünf Jahre die Regierung sozusagen unter Beteiligung der CDU gearbeitet hat. Mehr habe ich gar nicht getan. Also insofern sollten Sie sich mal von der Logik her selbst hinterfragen! Und wenn Sie dann konkret in Ihren Antrag gehen, dann sage ich es noch mal zum Verständnis für Sie, Herr Albrecht: Mehr als eine Ministerpräsidentenkonferenz geht doch gar nicht. Und wenn Sie jetzt so tun, als wenn die Ministerpräsidenten, unter anderem auch Frau Schwesig, jetzt nicht mehr weiterkommen und den Albrechtʼschen Antrag hier brauchen, (Beifall René Domke, FDP) damit Sie Rückenwind haben, um irgendetwas beim Bund durchzusetzen, das glaubt doch kein Mensch mehr, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP) Und wenn am 6. November 2023 dieses hohe Gremium beschlossen hat und Sie dann das, was das Gremium beschlossen hat, auch noch mal in diesen Antrag schreiben, nämlich diese 1,3 Milliarden, die können Sie ja in diesem Beschluss auch nachlesen, ich meine, dann haben Sie eine Fleißarbeit geleistet. Aber wenn Sie sich dann auch noch Punkt 5 anschauen dieses Beschlusses, wo dann explizit gesagt wird: „Die … Regierungschefs der Länder bitten die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder, die Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Bildung“ und so weiter in Bezug auf DigitalPakt 2.0 aufzunehmen, dann sind wir doch bei der stellvertretenden Kultusministerkonferenzchefin Frau Oldenburg und fragen: Was hat sie denn gemacht? Warum hat sie denn nicht am 14./15.03.2024, ein halbes Jahr später das auf die Tagesordnung gesetzt? Nein, weil das Timing jetzt richtig ist, um hier Polemik zu machen. Das ist Ihnen gelungen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD) Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)