Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 82. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem Kollegen Dirk Stamer ganz herzlich zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch, lieber Dirk! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/3790 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/3790 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Gestatten Sie mir noch folgenden Hinweis. Die Abgeordneten Hannes Damm und Paul-Joachim Timm haben zwischenzeitlich die von ihnen eingereichten Themen Nummer 15 und 18 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport. Die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten wird in Vertretung die Fragen beantworten. Hierzu bitte ich nun den Abgeordneten Dr. Harald Terpe, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.