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Elke-Annette Schmidt

12.06.2024 Sitzungen 8/81

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zwischenfragen sind nicht gestattet in der Kurzintervention und auch keine zweite Kurzintervention. Das hätten Sie vorher anzeigen müssen. Die Rede war ja schon beendet. Wir sind im Instrument der Kurzintervention, das tut mir jetzt leid. Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/3758. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/3758 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und der fraktionslosen Abgeordneten und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Moratorium bei der Rückzahlung von Corona-Hilfen, auf Drucksache 8/3751. Antrag der Fraktion der CDU Moratorium bei der Rückzahlung von Corona-Hilfen – Drucksache 8/3751 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

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