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Hannes Damm

GRÜNE 26.04.2024 Sitzungen 8/80

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Dahlemann, ich muss Sie da ein bisschen enttäuschen, ehrlich gesagt. Also mal vielleicht zunächst zum Baltic Sea Business Day. Es ist so – das wissen Sie sicherlich –, meine Fraktion hat genau vier Mitglieder, Sie haben etwa das Zehnfache an Abgeordneten. Wenn wir nicht zu jeder Veranstaltung, die es im Land gibt, mit voller Fraktionsstärke anreisen oder vielleicht auch mal nur Mitarbeiter schicken, dann ist das jedenfalls die Erklärung dafür. Das heißt aber nicht, dass wir uns inhaltlich hier nicht einbringen würden im Landtag, was ja unser Job ist. Und ich denke, da machen wir einen sehr guten Job. Davon abgesehen … (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Mann, oh Mann!) Davon abgesehen, habe ich mich bemüht, ein differenziertes Bild in meiner Rede zu zeichnen. Ich habe ausdrücklich das Vorhaben unterstützt, ja, dahinter. Ich habe lediglich, das Einzige, was ich gefordert habe, ist, dass wir eine Beteiligung der Parlamentsausschüsse hier machen. Und dass dann in einer unglaublichen Schärfe ich angegriffen werde, meine Fraktion angegriffen wird, dafür einzufordern, dass das Parlament beteiligt wird, das, finde ich, wird der Debatte an der Stelle nicht gerecht. Und das finde ich auch sehr, sehr schade von der SPD-Fraktion, die ja eigentlich sagt, wir wollen hier eine Kehrtwende, wir wollen hier einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs und dann eine gemeinsame Richtungsänderung. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Mit uns bestimmt nicht mehr.) Ich hätte mir da ehrlich gesagt etwas anderes gewünscht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

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