landtag-mv.de ↗

Hannes Damm

GRÜNE 25.04.2024 Sitzungen 8/79

Natürlich möchte ich sehr gerne darauf antworten. Das Bundesgesetz, was Sie ansprechen, Herr Wulff, das ist ja gerade hier der Punkt, dass im Bundesgesetz die Veröffentlichung das erlaubt, so, wie es in Rostock gelaufen ist, ja. Da steht drin, kartografisch, dann mit Text und mit Abbildung müssen Sie es veröffentlichen. Genau das ist geschehen auf 136 Seiten PDF, die kein normaler Mensch, kein Bürger lesen wird. Und ich glaube, bei solchen Portalen ist es eben so, wenn ich einen Nutzen sehe, dann nutze ich es auch. Genau das ist der Hintergrund, deswegen glaube ich schon, wenn Sie es so ähnlich machen wie Google-Maps, ja, geben Ihre Adresse ein, blumm, dann sehen Sie grün/gelb/rot, keine Ahnung, was die Farbe ist, die bei Ihnen zu Hause da anliegt – fertig, mehr braucht es doch nicht. Aber niemand liest diese PDF. Und deswegen glaube ich auch nicht, dass man in Rostock ansetzen muss und da hingeht und sagt, Rostock, macht das bitte jetzt ordentlich, weil erstens ist es gesetzeskonform, das werden die dann auch sagen, und zweitens ist es doch dasselbe Problem, egal, ob ich in Rostock wohne oder in Greifswald, in Stralsund oder irgendwo auf dem Land. Das ist völlig egal. Als Hauseigentümer möchte ich mich damit zwei Minuten beschäftigen, um dann das Ding zu beauftragen, was auch immer es wird, und mich nicht da in wissenschaftlichen Studien ergehen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ich glaube, dass das Land auch hier was abnehmen darf. Ich glaube, das Land sollte den Kommunen gerade in ländlichen Gebieten die Grobplanung, das kennen Sie ja auch, das ist ja auch möglich, abnehmen, die sollten sagen, also hier bei euch wird es ganz voraussichtlich keine Wärmequelle, kein Netz geben, keine Nahwärme, keine Fernwärme, keine kalte Nahwärme, nichts wird es geben, bitte individuelle Lösungen. Man sollte dann übrigens auch so ehrlich sein und Wasserstoff ausschließen. Ich weiß nicht, ob Sie da dann dabei sind, aber jedenfalls, wenn man nicht in der Nähe von einer großen Wasserstoffleitung ohnehin liegt, dann ist fairerweise auch ein Wasserstoff – was ja auch im ländlichen Gebiet, wo jetzt viele Gasheizungen sind, dann hochgehandelt wird –, muss man ehrlich sagen, nicht die Lösung der Zukunft, weil wo soll es herkommen. Und dann wären wir auch bei weniger Bürokratie. Ich denke deswegen, das Bundesgesetz übergibt diese Aufgaben ans Land, deswegen ist auch das Land hier erst mal die zuständige Stelle. Bei Herrn Pegel wird es im Ministerium eine Stelle geben müssen, die sich mit der Wärmeplanung auch beschäftigt und das dann eben in Kommunikation mit den Kommunen aufsetzt. Aber da es eben für alle gleich ist, bin ich dafür, nehmen Sie diesen bürokratischen Aufwand von dem Einzelnen weg, lassen Sie eine Plattform für alle machen, wo die mit einer bestimmten Vorgabe drei Daten und drei Zahlen einpflegen müssen, und allen Menschen ist geholfen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Reden von Hannes Damm Protokoll ↗