Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 79. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/3647 – Meine sehr geehrten Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/3647 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Gestatten Sie mir noch folgenden Hinweis: Mit dem Abgeordneten Sebastian Ehlers ist vereinbart worden, dass die Frage Thema Nummer 9 schriftlich beantwortet wird. Damit entfällt der Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin. Die Abgeordnete Sandy van Baal hat zwischenzeitlich ihre eingereichten Themen Nummern 15 und 27 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Martin Schmidt, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.