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Torsten Renz

CDU 15.03.2024 Sitzungen 8/77

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin nur bedingt schlau geworden aus dem, was Frau Bernhardt vorgetragen hat im Namen der Bildungsministerin, wofür das Plädoyer jetzt so auf den Punkt gebracht wurde, auch bezogen auf den Antrag. Für mich ist klar eine Kompetenz vor Ort bei den Grundschullehrern. Ich habe auch entsprechend in die Handlungsempfehlungen noch mal geschaut der Kultusministerkonferenz, die auch explizit darauf hinweist, auf die Handschrift, auf die Entwicklung, und habe insofern auch vollstes Vertrauen vor Ort, dass man dem nachkommt, zumal ja auch die Lehrpläne in Mecklenburg-Vorpommern das explizit vorschreiben. Das war jetzt dann, wie gesagt, von der Vorrednerin sehr hoch wissenschaftlich ausgeführt. Insofern glaube ich, dass dieser Antrag auch ein bisschen das Problem zwar benennt, aber ob es wirklich in dieser Deutlichkeit existiert, da habe ich arge Zweifel. Und mit dem Hinweis, den ich eben gegeben habe, dass die Kultusministerkonferenz entsprechende Handlungsempfehlungen hat und die Lehrpläne in Mecklenburg-Vorpommern, glaube ich, dass dieser Antrag nicht zustimmungspflichtig ist, und insofern werden wir ihn – nicht zustimmungsfähig ist, Entschuldigung –, und insofern werden wir ihn ablehnen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Marc Reinhardt, CDU)

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