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Christian Winter

SPD 15.03.2024 Sitzungen 8/77

Ja, danke schön, Frau Präsidentin! Also noch mal: Ich habe mit keiner Silbe gesagt, dass Ihr Antrag nicht integer ist. Ich habe nur gesagt, dass diese Fristsetzung, die Art und Weise, (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und René Domke, FDP) wie uns die Frist gesetzt wurde, dass das nicht wirklich aufrichtig ist, weil es gehört natürlich dazu, wenn wir so einem Antrag beitreten würden, dass wir dort auch noch eigene Schwerpunkte mit hineinformulieren. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Ich weiß ja nicht, wie es bei Ihnen ist, aber wir als SPD-Fraktion haben natürlich schon auch einen hohen Anspruch und inhaltlichen Anspruch und wollen dann auch eigene Duftmarken setzen. Ich glaube, wenn wir mit Antragsinitiativen zu Ihnen kommen, ist das bei Ihnen genauso. Und Sie haben auch gewisse Arbeitskreise, das sind bei uns ein paar mehr, das gebe ich zu, und dadurch brauchen solche Prozesse auch mehr Zeit. Das meine ich mit Integrität. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Vizepräsidentin) Ich glaube, ich habe die Kurzintervention, nicht Sie. Und das fand ich eben wirklich auch … (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich hatte ja gehofft, dass es jetzt nicht wieder so abdriftet. Das fand ich daneben, jetzt so zu tun – und die Ministerin hat es ja dargestellt –, als wenn wir mit den Regionen und auch den entsprechenden Ländern überhaupt nicht kooperieren. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Aber wir haben das doch dargestellt, in all diesen Netzwerken, die ich genannt habe, die auch Frau Martin genannt hatte, da sind wir ja auch mit denen verknüpft. Sie tun ja so, als wenn wir gegenüber denen isoliert sind, und das ist wirklich ein ganz falscher Anschein, den Sie hier eben erweckt haben. Das möchte ich scharf zurückweisen. Und generell auch noch mal, was die Podiumsdiskussion dort betrifft: Mein Referent hat konkret nachgefragt, was ist mit diesem Wasserstoffprojekt, das wir hier diskutiert haben. Und da hat er von Herrn Becker im persönlichen Gespräch nicht öffentlich die Antwort bekommen, die Tür ist zu, aber man freue sich natürlich, wenn Mecklenburg-Vorpommern beitrete. Das ist ja auch klar, eine Kooperation hat immer auch ein Interesse daran, mehr Mitglieder zu generieren, um so eine größere Wirkungsmacht, Reichweite zu bekommen. Das waren auch die Worte auf dem Podium, mit denen Herr Becker geworben hat. Und ich glaube, es ist auch bezeichnend, bei der Podiumsdiskussion war es wohl die IHK zu Schwerin, die als einzige diese Kooperation kannte. Den anderen Partnern – und ich habe auch ein Protokoll dazu – …

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