Dr. Harald Terpe
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die geringe Größe von Fördersummen, bei Ihnen hinter der Chiffre kleinteiliger Förderprogramme oder mit geringem Mittelabfluss oder ungünstiger Relation von Mittelverwendung versteckt, ist für uns kein geeignetes Kriterium, diese zu beenden. Gerade im Bereich des engagierten Ehrenamtes sind mitunter relativ geringfügige Förderungen sehr hilfreich. Denken Sie an einen kleinen Heimatverein, der beispielsweise ein kleines Museum betreibt oder eine Gedenkstätte für Opfer von Diktaturen, Krieg und Gewalt, oder einen kleinen Sportverein. Man merkt, da bin ich mit Marc Reinhardt ziemlich auf einer Linie an der Stelle. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Also diese hilfreichen kleinen Förderungen führen doch dazu, im Zusammenhang mit Ehrenamt einen hohen ideellen Wert zu schaffen, neudeutsch würde man sagen, eine klassische Win-win-Situation. (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fehlt Ihnen für diese Initiativen die Achtung oder der Respekt? (Martin Schmidt, AfD: Steht das da irgendwo?) Oder ist es Ihre Pluralitäts- und Demokratiefeindlichkeit, (Heiterkeit bei Martin Schmidt, AfD: Was ist das denn?) die wir an dem Feldzug, den Sie sozusagen gegen Demokratieinitiativen führen – (Zuruf von Thore Stein, AfD) denken wir doch bloß mal an die Diskussion um den Demokratiebahnhof in Anklam – … (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oder auch die Änderungsanträge.) Oder ist es (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einfach mangelnde Kenntnis? (Der Abgeordnete Martin Schmidt bittet um das Wort für eine Anfrage. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
