Birgit Hesse

Einen Moment bitte, Herr Seiffert! Das ist jetzt die Kurzintervention. Frau Federau hat jetzt geantwortet. Frau Federau, sind Sie am Schluss Ihrer Antwort? (Zustimmung) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/3467. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/3467 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten und im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir folgende Hinweise zur Tagesordnung. Die Fraktion der FDP hat mitgeteilt, dass ihr Antrag auf Drucksache 8/3476 zum Thema „Für ein selbstbestimmtes Leben und die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes: Junge Menschen, die sich nicht in Ausbildung, Arbeit oder Schulung befinden, erkennen und unterstützen“ von der heutigen Sitzung abgesetzt und auf die Tagesordnung im April erneut aufgesetzt werden soll. Zudem hat die Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie die von ihr beantragte Aussprache zum Thema „Fachgerechte und wirksame medizinische Versorgung für Long-Covid- und Post-Vac- sowie ME/CFS-Betroffene gewährleisten“ zurückzieht. Damit entfällt auch der Tagesordnungspunkt 32. Mittlerweile wurde auch mitgeteilt, dass die Fraktion der AfD einen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung schieben wird, und zwar den Tagesordnungspunkt 28 „Keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza – Hilfe vor Ort stärken“, Drucksache 8/2808. Und weiterhin hat der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller, Fraktion der CDU, die Aufsetzung seiner Kleinen Anfrage auf Drucksache 8/2889 zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 39. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Und ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt 31 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – „Geben wir den Kindern Zeit“ – Deutschunterricht in der Grundschule grundlegend aufwerten und Mathematikkompetenzen stärken, Drucksache 8/3474. Antrag der Fraktion der CDU „Geben wir den Kindern Zeit“ – Deutschunterricht in der Grundschule grundlegend aufwerten und Mathematikkompetenzen stärken – Drucksache 8/3474 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Renz.