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Hannes Damm

GRÜNE 14.03.2024 Sitzungen 8/76

Guten Morgen, Frau Präsidentin und Herr Minister! Die Frage ist zum Thema einer Sperrerklärung über Unterlagen zur wasserrechtlichen Genehmigung für das LNG-Terminal in Mukran, besonders Abwässer, wassergefährdende Stoffe et cetera. Ich hätte den Kollegen Backhaus erwartet, aber der ist vielleicht auch noch krank oder wieder nicht da wegen der Krankheit. Meine Frage ist: Welche Dokumente und Informationen über den Einsatz wassergefährdender Stoffe und Gemische, insbesondere Mengeneinsatz und Handhabung, liegen der Landesregierung anhand der Unterlagen über die Abwasserwirtschaft und wassergefährdenden Stoffe im Zusammenhang mit dem Betrieb der FSRU „Neptune“ vor? Und ich habe Herrn Backhaus erwartet, weil er fachlich sozusagen zuständig ist. Und ich hoffe … (Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

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