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Birgit Hesse

14.03.2024 Sitzungen 8/76

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zu 76. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem Kollegen Heiko Miraß ganz herzlich zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 15 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/3493 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/3493 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Gestatten Sie mir noch folgende Hinweise: Der Abgeordnete Jens Schulze-Wiehenbrauk, der Abgeordnete Jens-Holger Schneider, die Abgeordnete Katy Hoffmeister und die Abgeordnete Jutta Wegner haben zwischenzeitlich die Themen Nummer 1, 4, 5, 7 und 28 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt. Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung wird in Vertretung die Fragen beantworten. Ich bitte die Abgeordnete Beate Schlupp die Frage zum Thema Nummer 2 zu stellen.

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