Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie zur 75. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns wurde die traurige Nachricht übermittelt, dass unser ehemaliger Abgeordneter Wolfgang Riemann aufgrund einer schweren Krankheit am 26. Januar 2024 im Alter von 72 Jahren verstorben ist. Wolfgang Riemann war von 1990 bis 2006 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und damit ein Demokrat der ersten Stunde dieses Hohen Hauses. Vier Wahlperioden gehörte er dem Landtag an und hatte unter anderem auch als Vorsitzender des Finanzausschusses die Arbeit des Parlaments maßgeblich mitgeprägt. Zwischen den Fraktionen galt er als streitbarer, engagierter und couragierter Mensch und als Mann mit Durchsetzungskraft. Als Bürgermeister der Gemeinde Koserow und als Kreistagsabgeordneter hatte er sich stets für die Interessen seiner Region eingesetzt und hatte immer ein offenes Ohr für die Fragen und Probleme der Menschen vor Ort. Er half und unterstützte, wo immer er konnte. Sein Tod bedeutet einen großen Verlust. Seiner Familie gilt unser besonderes Mitgefühl. Ich darf Sie bitten, sich für eine Schweigeminute von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Vielen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die vorläufige Tagesordnung der 75., 76. und 77. Sitzung liegt Ihnen vor. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD haben sich darauf verständigt, den Tagesordnungspunkt 2 von der heutigen Sitzung abzusetzen. Im Ältestenrat bestand Einvernehmen, zum Tagesordnungspunkt 18 keine Begründung und keine Aussprache vorzusehen. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Ich sehe und höre, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 75., 76. und 77. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu den zurückliegenden Geburtstagen im Februar: Steffi Pulz-Debler, Marc Reinhardt, René Domke, Jacqueline Bernhardt, Christian Albrecht, Birgit Hesse, Michael Noetzel, Julian Barlen, Ralf Mucha. Herzlichen Glückwunsch, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu den zurückliegenden Geburtstagen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind in unseren Reihen. Zu seinem heutigen Geburtstag möchte ich unserem Kollegen Herrn Dr. Till Backhaus ganz herzlich gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! Und vielleicht sehen wir ihn ja heute noch. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordneten Jutta Wegner und Stefan Reuken und für die 75., 76. und 77. Sitzung die Abgeordneten Dr. Anna-Konstanze Schröder und Dr. Monique Wölk zu Schriftführern. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der SPD hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Verlässliche, stabile und zukunftsfeste Rente – Aus Respekt vor geleisteter Arbeit und für ein würdiges Leben im Alter“ beantragt. Aktuelle Stunde Verlässliche, stabile und zukunftsfeste Rente – Aus Respekt vor geleisteter Arbeit und für ein würdiges Leben im Alter Gemäß Paragraf 66 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 75 Minuten. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD Herr Barlen.