Elke-Annette Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Einrichtung einer Denkmalbörse vorschlägt. Diese soll als nicht kommerzielles Onlineportal fungieren, das für die Nutzenden kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Erst einmal zur Klärung: Im Kontext wird deutlich und auch in der Einbringung von Herrn Stein, dass hier offensichtlich Baudenkmäler gemeint sind. Der Begriff „Denkmal“ ist aber viel umfänglicher. Darauf hat auch der Minister hier noch mal sehr deutlich hingewiesen. (Unruhe bei Thore Stein, AfD: Die kann man nicht verkaufen.) Baudenkmäler sind Zeugnisse des kulturellen Erbes. Sie gehören zu unserer Landesgeschichte und tragen zur Identitätsstiftung bei. Sie sind bis heute Beispiele für Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit, sind prägend für unsere Regionen und insbesondere auch für den Tourismus von großer Bedeutung. Unbestritten ist, dass sie erhalten werden sollen. Ich möchte jetzt noch mal auf die rechtlichen Grundlagen eingehen, die das Denkmalschutzgesetz unseres Landes dazu bietet. Dieses Gesetz legt unter anderem folgende Aufgaben für die Denkmalfachbehörde vor: – die „systematische Erfassung der Denkmale“ in einer Denkmalliste, – die „wissenschaftliche Untersuchung und Erforschung der Denkmale sowie Veröffentlichung und wissenschaftliche Behandlung der Fragen von Methodik und Praxis der Denkmalpflege“. – Weiterhin obliegt ihr die „Anleitung und Betreuung von Konservierung und Restaurierung von Denkmalen so- wie fachliche Überwachung dieser Maßnahmen“. Zu den Aufgaben des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege als Fachbehörde des Ministeriums gehört die Erforschung und die Mitwirkung bei der Erhaltung und sinnvollen Nutzung der Bau- und Kunstdenkmale als Zeugnis der Geschichte. Und um dem gerecht zu werden, sind zwei Arbeitsschwerpunkte entscheidend, zum einen die Kenntnisse über die Denkmale. Und hierzu existieren Denkmallisten in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Wir haben die Zahl schon gehört, über 31.000 Gebäude sind dort eingetragen. Und über das GeoPortal.MV können diese auch sehr gut online recherchiert werden. Darüber hinaus gibt es verschiedene andere Plattformen. Auch hierauf hat der Minister schon hingewiesen. Hier findet man also detaillierte Aufstellungen aller denkmalgeschützten Bauten und Objekte für die 780 Kommunen unseres Landes. Also das, diese Kenntnis ist vorhanden. Und bei Interesse können – auch das ist schon angesprochen worden – die unteren Denkmalschutzbehörden hier angesprochen werden und können hier Auskunft geben. Zum Zweiten besteht die Aufgabe des LAKD darin, praktische Erfahrungen zur Erhaltung der Bau- und Kunstdenkmale zu vermitteln. „Im Mittelpunkt des Dezernats Praktische Denkmalpflege steht die Beratung der Denkmaleigentümer, der Architekten, der unteren Denkmalschutzbehörden und anderer Interessierter … Die Baumaßnahmen, die zur Erhaltung und Nutzung eines Baudenkmals erforderlich sind,“ werden hier also „eingehend besprochen“ und beraten. „Außerdem werden Hinweise zur Erstellung der in vielen Fällen erforderlichen denkmalpflegerischen Zielstellung gegeben.“ Der Punkt „Beratung“ im Antrag der AfD ist damit also bereits erfüllt und wird praktiziert. Nun zur Denkmalbörse an sich. Aus Sicht meiner Fraktion geht die Organisation einer Plattform für Anbieter einer denkmalgeschützten Immobilie, die zum großen Teil – auch das haben wir schon gehört – im Privatbesitz befindlich ist, und potenzieller Kaufinteressierter weit über die Aufgaben des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege als einer öffentlichen und mit Steuern finanzierten Verwaltung hinaus. Und die von der AfD geforderte Leistung der Organisation dieser Austauschplattform, um diese umzusetzen, bedarf es zusätzlicher Ressourcen, personell und sächlich, die momentan auch in keinster Weise nachweisbar sind. Und es wurde schon angesprochen, es hat sich das Denkmalnetz MV gegründet. Ich konnte an der Veranstaltung teilnehmen. Über 100 Menschen, die sich dem Denkmalschutz in unserem Land verpflichtet fühlen, waren dort. Und glauben Sie mir, die Denkmalerklärung, die dort abgegeben wurde, hat viele Ansatzpunkte, denen wir uns zuwenden können, aber eine Denkmalbörse war da nicht dabei. – Wir werden Ihren Antrag ablehnen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)