landtag-mv.de ↗

Thore Stein

AfD 26.01.2024 Sitzungen 8/74

Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Kulturfreunde in Mecklenburg-Vorpommern! An diesem Samstag hat sich in Demmin das Denkmalnetz Mecklenburg-Vorpommern gegründet. Federführend dabei war die SPD-Landtagskollegin Frau Schröder, die heute leider nicht dabei ist. Bedauere ich tatsächlich, da ich immer an einem Diskurs interessiert bin, aber das holen wir an anderer Stelle nach. Unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern – das wissen Sie alle – ist reich an Baudenkmalen. Baudenkmale sind kostbare, wichtige Zeitzeugen einer architektonischen Epoche und dem dazugehörenden kulturellen Lebensalltag der Menschen zu jener Zeit. Oftmals prägen diese Baudenkmale Orte ganz entscheidend und sind auch identifikationsstiftend. Sie zeigen, woher wir kommen und wo wir zugehörig sind. Sie sind ein Teil von dem, was Heimat ausmacht. Und der jährlich erscheinende „Denkmalreport“ in seiner Ausführung 2022 weist einen aktuellen Bestand von 31.161 Denkmälern in den Denkmallisten der Landkreise für ganz Mecklenburg-Vorpommern aus. Denkmale im öffentlichen Besitz, so wie unser wunderschöner Sitz des Landtages, sind meist gut restauriert und saniert – hier sind ja auch einige Euros reingeflossen – und stehen natürlich ganz klar im Fokus der Aufmerksamkeit. Stichwort „Weltkulturerbe“: Schwerin bewirbt sich darum, das heißt, hier ist man sehr daran interessiert, dass dieses Weltkulturerbe auch entsprechend instand gehalten und gepflegt wird. Die allermeisten Baudenkmäler in unserem Bundesland sind aber in privatem Besitz und in nach wie vor sehr häufiger Anzahl vom Verfall oder auch Abriss bedroht. Und Grund dafür ist es, dass häufig diese Denkmäler nach der Wende privatisiert worden sind, neue Eigentümer gefunden haben und diese vielleicht einem Traum hinterherjagten und diesen nicht erfüllen konnten. Und viele Objekte, wenn man über die Dörfer fährt, stehen nach wie vor leer, warten noch auf eine Nutzung. Das mag auch mitunter daran liegen, dass eben vielleicht die passende Nutzungsoption noch nicht gefunden worden ist oder eben auch die Vorstellungen der Eigentümer nicht immer zum Erhalt der Denkmalsubstanz passen, aber auch – und das gehört mittlerweile auch zur bitteren Realität – in Anbetracht von massiven Baukostensteigerungen und Inflation und einer völlig, völlig ausufernden Landesbauordnung. Die Sanierung von Baudenkmälern wird mittlerweile auch zu einem finanziellen Risiko und für viele Normalverdiener gar nicht mehr möglich. Ich habe es auch schon an anderer Stelle ausgeführt. Da reichen auch üppige Steuerabschreibungen nicht, wenn man eben gar keine hohe Steuerlast hat, was eben auch viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern betrifft. Hier müssen wir also das Problem von der anderen Seite lösen. Der erste Schritt dafür ist, dass diese Objekte in die Hände von Menschen kommen, die damit umzugehen wissen, die sich auch bewusst sind, auf was sie sich einlassen. Und das ist nach wie vor ein Problem, wenn diese Objekte häufig auch zu Spekulationspreisen auf den bekannten Immobilienbörsen angeboten werden. Das lockt dann auch so manchen Glücksritter an oder auch Spekulanten, was dem Baudenkmal einfach nicht guttut. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und an dieser Stelle fordern wir mit unserem Antrag, landesseitig ein nicht kommerzielles Onlineportal – man könnte es „Denkmalbörse Mecklenburg-Vorpommern“ nennen – als Informations- und Kommunikationsplattform einzurichten. Hier könnten dann Anbieter und Interessenten auf relativ einfache Weise auf Augenhöhe zusammenfinden, und das Land wäre dabei kein direkter Akteur, würde aber als Vermittler/als Berater zur Seite stehen und könnte somit letztlich auch zu einer Schadensprävention beitragen. Denn es würden Fehlkäufe vermieden werden, die in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder zum Abgang von Baudenkmälern auch geführt haben. Andere Bundesländer praktizieren diese Art der Börsen bereits sehr erfolgreich: Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. In Sachsen-Anhalt besteht diese Börse schon seit über 15 Jahren, und die Bilanz ist wirklich bemerkenswert. Man konnte dort in den letzten 15 Jahren über 100 Gebäude vor dem Verlust retten. Und insgesamt gingen – auch das ist ja entsprechend verbrieft – die Abrissanträge, die gestellt werden müssen, wenn man ein Baudenkmal beseitigen möchte, rasant zurück. Im Jahr 2007 waren es noch über 150 Anträge auf Beseitigung eines Baudenkmals, und zuletzt im Jahr 2022 waren es noch 17. Und das zeigt ja eindeutig, dass so eine Plattform funktioniert. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Und Sachsen-Anhalt ist hier Vorreiter. Und diese Erfolgsgeschichte, die andere Bundesländer bereits geschrieben haben, würden wir auch hier gerne in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt sehen. Eine Denkmalbörse, auf Landesebene beim Landesamt für Kultur und Denkmalschutz angesetzt, würde eben unseren Denkmalbestand entscheidend mit erhalten können. Und ich glaube, jeder, der im ländlichen Raum unterwegs ist, wird wissen, dass es dringenden Handlungsbedarf nach wie vor gibt. Und wenn wir verhindern wollen, dass auch weiterhin wertvolles bauliches Kulturgut in unserem Bundesland verloren geht, ist es jetzt Zeit zu handeln. Und das wäre ein erster und relativ einfach umzusetzender Schritt. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Alle Reden von Thore Stein Protokoll ↗