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Birgit Hesse

25.01.2024 Sitzungen 8/73

Vielen Dank, Herr Minister! Gemäß Paragraf 65 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung ist die Dauer der Befragung der Landesregierung auf eine Stunde begrenzt. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Abgeordneten, die ihre Fragen nicht mehr stellen konnten, diese bis heute 12:00 Uhr ausformuliert im Parlamentssekretariat einzureichen. Die Landesregierung wird diese zeitnah, spätestens bis Mittwoch, 31. Januar 2024, schriftlich beantworten. Damit sind wir am Ende der heutigen Befragung der Landesregierung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP – Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Hamburg vom 17. bis 19. September 2023, Drucksache 8/3400. Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Hamburg vom 17. bis 19. September 2023 – Drucksache 8/3400 – Das Wort zur Begründung hat die Vizepräsidentin des Landtages Frau Schlupp. (Rainer Albrecht, SPD: Frau Schlupp! Hallo!)

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