Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 73. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem Kollegen Marcel Falk ganz herzlich zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordneten Jutta Wegner und Professor Dr. Robert Northoff zu Schriftführern. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/3403 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/3403 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollten nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einige Hinweise. Der Abgeordnete Hannes Damm hat aufgrund seiner Abwesenheit um eine schriftliche Beantwortung seiner eingereichten Themen Nummer 2 und 9 gebeten. Die Fragen hierzu wurden bereits eingereicht. Die Abgeordnete Sandy van Baal hat zwischenzeitlich ihre eingereichten Nummern 5 und 10 zurückgezogen. Die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel hat zwischenzeitlich ihr eingereichtes Thema Nummer 16 zurückgezogen. Der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller hat zwischenzeitlich sein Thema Nummer 14 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Enrico Schult, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.