Dr. Till Backhaus

Ja, selbstverständlich! Ja, selbstverständlich! Dafür machen wir es ja. Also, und wir sind ja auch dabei, ein richtiges Portal aufzubauen. Es ist doch ohne Wenn und Aber klar, dass wir hier Defizite haben. Aber so ein Portal, auch mit dem Digitalisierungsthema, ja, das wir hier zu bearbeiten haben, das ist schon eine Herkulesaufgabe. Und die gesamten Daten, die 250 Millionen Datensätze, jetzt in einer vernünftigen Form und dann auch noch regelmäßig zu aktualisieren, das lässt sich nicht von heute auf morgen machen. Wir sind dabei, und das ist, (Heiterkeit bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie sind aber bereit.) das ist erkannt und daran wird gearbeitet. Frau Hennings, wir kennen sie als Leiterin des LUNG, hat hier eine klare Aussage an die Hand bekommen. Und es ist auch ein Antrag über das MOK an das Finanzministerium gestellt, um dieses Thema auch dann öffentlich zu machen. Ja? Gut. Genehmigungsverfahren bei den Windrepoweringanlagen, da haben wir in unser internes Konzept reingeschrieben, maximal ein Jahr. Um genau diesen Ansatz auch schneller und auch die Akzeptanz in der Fläche zu erhöhen, glauben wir, dass auch das Repowering ein Thema ist, weil wir da die Daten ja schon einmal intensiv alle geprüft haben und auch die Begleitprozesse ja gelaufen sind. Dann darf ich noch mal auch ausdrücklich sagen, die regelmäßigen, die regelmäßigen, nicht projektbezogenen Datenerfassungen laufen natürlich auch, unter anderem in FFH- und Vogelschutzgebieten, die jährlichen Datenerfassungen zu den planungsrelevanten Vogelarten, beispielsweise Brutplatzdaten der Seeadler, Fischadler, Schreiadler, Schwarzstorch. Im Übrigen, die Kleine Anfrage, da ist ja schon Herr Damm drauf eingegangen, ich glaube aber auch, dass wir im Gegenzug, sollten wir dies, was die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes, des hohen Aufwandes anbetrifft, müssen wir natürlich auch gucken, wie wir hier zu Prozessen kommen, die plausibel, nachvollziehbar und auch am Ende noch finanzierbar sind. Und es sind, noch mal, nicht alle europäischen Vogelarten in Mecklenburg-Vorpommern gleichmäßig planungsrelevant. Das haben Sie hoffentlich ja auch wahrgenommen. Und deswegen ist es natürlich auch so, laut Rechtsprechung ist es ja zulässig, innerhalb der großen Mengen von Arten Abschichtungen hinsichtlich der erforderlichen Prüftiefe im Rahmen von Planungs- und Genehmigungsverfahren vorzunehmen. Auch das ist im Übrigen ja auch mit dem Beschleunigungsgesetz ja auch umgesetzt worden. Und insofern ist das wirklich ein Prozess, mit dem wir uns hier sehr, sehr intensiv auf den Weg gemacht haben. Und es ist natürlich auch klar, dass mit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und den Richtlinien wir uns verpflichtet haben, den Beschleunigungsprozess ja nicht nur, ausdrücklich sage ich das, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland, sondern Gesamteuropa zu untersetzen. Und das bedeutet im Umkehrschluss im Übrigen, auch für Europa, bis zum 21. Mai 2025 müssen die Mitgliedsstaaten diese Umbauprozesse auch Europa mitgeteilt haben. Bis zum 21. Februar 2026 sind die Erneuerbare-Energie-Gebiete und Beschleunigungsgebiete auch Brüssel mitzuteilen. Das ist manch einem vielleicht hier noch gar nicht so richtig bewusst geworden. Das heißt, dieser Prozess läuft also in Gesamteuropa ab. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Und deswegen glaube ich, noch mal, dass wir hier richtigerweise auf ein Thema aufmerksam gemacht werden heute, das wirklich von großer Relevanz ist, und dieser Schatz, im Übrigen nicht nur des Wassers, des Klimas, sondern auch der Artenvielfalt, den wir in unserem Bundesland haben, der ist natürlich auch zu sichern. Und ich nehme natürlich auch zur Kenntnis, Herr Damm, dass ausdrücklich auch Umweltverbände auf bestimmte Ressorts innerhalb der Bundesregierung aktuell nicht so optimal zu sprechen sind, was diese Fragen anbetrifft des Ausbaus der Erneuerbaren. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir müssen das in Einklang bringen, deswegen braucht es ja diese Daten.) Deswegen müssen wir mit den BUNDs, mit den NABUs und auch mit dem WWF und auch dem OAMV wirklich hier kooperieren. Das sind für uns die profunden Partner, die hier für uns auch von entscheidender Bedeutung sind. Und deswegen kann ich Ihnen sagen, wir gehen davon aus, dass wir hoffentlich die entsprechenden personellen, aber auch die materiellen Ressourcen schaffen werden. Und wir sind hier in einem intensiven Dialog auch mit dem Finanzministerium, mit dem Ziel, auch diesen Prozess der Digitalisierung in Richtung einer Spezialverwaltung auch so umzusetzen, dass wir hier zügiger vorankommen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)