Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Gäste! Ja, ich stehe hier als Vertreter für den Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. Ich wünsche ihm wirklich gute Besserung. Habe gerade noch mal mit ihm telefoniert. Und ich muss schon, ja, ich muss schon sagen, Frau Federau, wenn ich eben wieder zugehört habe und dann junge Menschen hier im Saal sehe, dann verliere ich wirklich manchmal den Glauben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich muss ausdrücklich sagen, ich hatte natürlich genau auch die große Sorge, was kommt eigentlich bei der Weltklimakonferenz raus – ich glaube, wir alle. Mehr als 200 Staaten haben fast 14 Tage gekämpft, und das Ergebnis, muss ich sagen, kann sich (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Na?!) sehen lassen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Weil, eins ist klar, dass es zum ersten Mal ausdrücklich gelungen ist, dass auch Staaten, die am Erdgas und am Erdöl hochgradig interessiert sind, mitbeschlossen haben, bis 2050 den Umstieg vorzubereiten, ist ein Erfolg an sich. Und, meine Damen und Herren, wenn, im Übrigen gestern, wir hatten gestern PLANAK-Sitzung – (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) ich weiß nicht, überhaupt nicht, ob Sie wissen, was das überhaupt ist, aber das ist der Bund-Länder-Planungsausschuss mit dem Bundesfinanzministerium und auch mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gemeinsam –, und ich kann hier heute sagen, der PLANAK hat gestern beschlossen, bis 2027, und der Haushalt ist seit heute Morgen wieder freigegeben. Das sind doch vernünftige Botschaften! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und wenn Sie die Aussprache sich wünschen, dann möchte ich Ihnen auch noch mal mit an die Hand geben – aktuell, von heute, 10:00 Uhr –, wie wird in Deutschland eigentlich die Energieversorgung im Strom abgesichert: Ich sage Ihnen das, über 22 Gigawatt aus Kohle – aus Kohle! –, (Thore Stein, AfD: Ja, gucken Sie mal raus!) im Übrigen Erdgas, (Thore Stein, AfD: Schauen Sie doch mal raus, Herr Backhaus!) Erdgas etwa 10 Gigawatt. (Thore Stein, AfD: Die PV-Anlagen funktionieren bei diesem Wetter nicht, Herr Backhaus!) Das muss ein Ende haben! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist keine Zukunft! (Zurufe von Petra Federau, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und Sie haben, (Zuruf von Horst Förster, AfD) Sie haben, (Zuruf von Thore Stein, AfD – Glocke der Vizepräsidentin) Sie haben gestern auch die Frage von unseren Leuten, Sie haben auch gestern die Frage von unseren Leuten an die Hand bekommen: Wo wollen Sie denn Ihre Strategieausbauentwicklung vorantreiben (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum?) mit Atomkraftwerken? An welchen Standorten? Erklären Sie den Menschen in diesem Lande mal (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) an welchen Standorten! (Zurufe von Petra Federau, AfD, und Torsten Koplin, DIE LINKE) In Lubmin, in Rostock-Warnemünde, (Zurufe von Dr. Robert Northoff, SPD, Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der Vizepräsidentin) auf dem Darß oder auf Usedom?! Dann sagen Sie den Menschen mal, was Sie hier vorhaben! (Zuruf von Horst Förster, AfD) Atomenergie hat keine Zukunft in Deutschland! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und insofern, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Deswegen machen es doch alle anderen.) und insofern will ich Ihnen mal eins sagen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die lachen über Sie! Ich auch! – Glocke der Vizepräsidentin) insofern möchte ich Ihnen eins mit an die Hand geben …