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Torsten Koplin

Die Linke 15.12.2023 Sitzungen 8/71

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Zu zwei Dingen will ich etwas sagen: Erstens. Selbstverständlich haben wir Geld in die Hand genommen und auch im Zuge der Haushaltsberatungen noch mal zusätzlich Geld nachgesteuert: 12,5 Millionen Euro. Das haben Sie nicht erwähnt, erwähne ich an dieser Stelle, dass wir zum ursprünglichen Ansatz noch einmal 12,5 Millionen Euro draufgepackt haben, (Julian Barlen, SPD: Hört! Hört!) einmal 5 Millionen, einmal 7,5 Millionen. Das ist das eine. Das Zweite ist, ich habe nicht kritisiert, dass Sie nicht gesagt haben, wo das Geld herkommen soll, sondern ich hatte kritisiert, dass Sie kein Problem mit der Ökonomisierung im Gesundheitswesen erkennen ließen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das stimmt ja nicht.) Ich will das auch zurückführen auf einen Gedanken, der hier schon mal eine Rolle gespielt hat. Vor längerer Zeit hatte DIE LINKE den Vorschlag unterbreitet, es könne doch nicht sein oder es kann nicht sein, dass Versichertengelder in Krankenhäuser gehen und am Ende, wenn Leistungswertschöpfung in Krankenhäusern stattgefunden hat, Aktionäre am Ende stehen und Versichertengelder in ihre Aktionärstaschen fließen und wir konstatieren müssen, dass im Gesundheitswesen Geld fehlt. (Marcel Falk, SPD: Richtig!) Da haben wir gesagt, es kann nicht sein, dass man Gewinne macht und Renditen macht auf Kosten der Versicherten und der Patientinnen und Patienten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und Sie können das nachlesen im Protokoll. Wer war dagegen? Die AfD. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Logisch! Die ist immer dagegen bei so was. Wenn es um sinnvolle Sachen geht, ist sie plötzlich dagegen.) Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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