Mandy Pfeifer
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Kindertagesförderung ist die Grundlage für eine chancengleiche Bildung für unsere Kinder und somit prägend für die Zukunft unseres Landes. Und damit ist eine gute Kindertagesförderung eines der Kernthemen der Sozialdemokratie. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Den Landtag erreicht heute eine große Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und sie erreicht uns zu einem Zeitpunkt, zu dem zwischen den Trägern und den originär zuständigen Kommunen ein Durchbruch möglich erscheint, der seit vielen Jahren nicht gelungen ist, nämlich eine Landesrahmenvereinbarung zur konkreten Ausgestaltung dieses Gesetzes. (Torsten Renz, CDU: Der SPD-Führung ist es nicht gelungen, ja?!) Diese Landesrahmenvereinbarung wäre ein großer Schritt zur konkreten Ausgestaltung des KiföG durch die Vereinbarung verbindlicher Standards zwischen denen, die die Leistung erbringen, und denen, die die Leistung am Ende verantworten in ihrer politischen Zuständigkeit. Und das Land wird künftig nicht wie bisher 54,5 Prozent dieser Kosten, sondern 55,2 Prozent der damit zusammenhängenden Kosten übernehmen. Und das ist gut. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Torsten Renz, CDU: Das ist zu wenig.) Sehr geehrte Damen und Herren, (Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, Torsten Renz, CDU) in den Kindertagesstätten dieses Landes (Zurufe von Andreas Butzki, SPD, Torsten Renz, CDU) wird eine großartige Arbeit geleistet. Immer wieder kann ich mich vor Ort davon überzeugen, wie zugewandt die Erzieherinnen und Erzieher mit ihren Kindern arbeiten, wie stark die Verbindung zwischen den pädagogischen Fachkräften und den Kleinen ist und wie wohl sich die Kleinen in ihrer Kita fühlen. (Andreas Butzki, SPD: Genau!) Dafür danke ich von Herzen, auch im Namen meiner Fraktion. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und auch mir ist es wichtig, über diese Erfahrungen zu sprechen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) denn manchmal, wenn wir hier über Kita debattieren, könnte man den Eindruck bekommen, es ist unverantwortlich, unsere Kinder überhaupt noch da hinzuschicken. (Christine Klingohr, SPD: Ja, genau!) Und das, meine Damen und Herren, stimmt zum Glück einfach überhaupt gar nicht mit der Realität überein, die ich in unseren Kitas erleben darf. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Christine Klingohr, SPD: Genau!) Deswegen ist trotzdem nicht alles gut. Wir müssen ernst nehmen, was uns die Erzieherinnen und Erzieher über die Arbeit in den Kindertagesstätten und die damit verbundenen Arbeitsbedingungen sagen. Und wir müssen diese Arbeitsbedingungen verbessern, soweit es in der Macht des Gesetzgebers steht – auch hier haben wir nicht die alleinige Verantwortung –, Schritt für Schritt, im Rahmen der objektiven Möglichkeiten. Und wir haben bereits vieles gemacht. Ein Punkt ist die stetige Absenkung der Fachkraft-Kind-Relation im Kindergarten. Herr Renz, im Jahr 2011 sind wir von 18 auf 17 gegangen, (Torsten Renz, CDU: Genau!) im August 2013 von 17 auf 16 und im August 2015 von 16 auf 15. Damit … (Torsten Renz, CDU: Warum sprechen Sie mich jetzt gerade an?) Weil Sie auch, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) ich mache das, weil ich weiß, was Sie bewegt, Herr Renz, (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr gut!) und weil Sie die Absenkungen im Kindergarten immer mitgetragen haben. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und ich weiß auch, dass es einen guten Grund hat. (Der Abgeordnete Torsten Renz bittet um das Wort für eine Anfrage.) Sie können sitzen bleiben, ich erzähle, warum wir es im Kindergarten machen. Sie brauchen nicht nachzufragen. (Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU) Damit haben wir dafür gesorgt, dass immer mehr Personal in unseren Kindertagesstätten eingesetzt werden kann, und wir setzen diesen Weg nun fort. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Ab September 2024 braucht eine pädagogische Fachkraft im Kindergarten nur noch 14 Kinder zu betreuen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
