Simone Oldenburg
Ja, selbstverständlich. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Renz, jeder, der die Novelle gelesen hat, hat natürlich gelesen, dass wir eine Übergangsregelung haben, im Übrigen auch auf der ersten Pressekonferenz vorgestellt zur Eröffnung des Kitajahres im Sommer dieses Jahres und natürlich auch in den Anhörungen, in den Ressortanhörungen erwähnt. Das ist doch, Sie tun jetzt so, als hätten Sie ein Geheimnis gelüftet, ein Geheimnis, was Schwarz auf Weiß in einer Novelle steht. Also irgendwie sind das Sachen, die nicht zusammengehören. Herr Renz, Ihr Spürsinn in allen Ehren, wirklich, aber da liegen Sie ein bisschen falsch, hier etwas zu unterstellen. Es ist nicht mit Wasserzeichen geschrieben, es ist nicht mal mit Fußnote geschrieben, sondern es steht ganz regulär in dem Gesetz. Und alle Beteiligten wissen das und alle Anzuhörenden wissen das, und alle, die dieses Gesetz gelesen haben, wissen das ebenfalls. Und selbstverständlich habe ich auch keinen Hehl daraus gemacht, dass wir, die Fachkraft-Kind-Quote, bundesweit das Schlusslicht sind. Da habe ich keinen Hehl draus gemacht, das habe ich mehrmals gesagt. Und ich habe nur gesagt, dass man es nicht vergleichen kann mit den Ländern, bei denen eben 439.000 Plätze fehlen und die eben nicht die hohe Fachkraft-Kind-Quote haben. Das ist der Unterschied, und das ist redlich, das zu sagen. Es ist auch redlich zu sagen, dass wir das Schlusslicht sind, aber redlich auch, dass wir hier nicht die Fachkräfte verwechseln dürfen mit Betreuungskräften (Jeannine Rösler, DIE LINKE: So ist es.) und dass wir nicht verwechseln dürfen, dass es so viele Bundesländer gibt, die nicht ausreichend Plätze zur Verfügung haben für die 1- bis 6-Jährigen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
