Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich heute nur eine kurze, knackige Rede halten, (Sebastian Ehlers, CDU: Gar nicht, du warst gar nicht angemeldet, gar keine Rede!) aber ich muss auf einige Unwahrheiten oder vielleicht Unwahrheiten oder Halbwahrheiten dann noch mal eingehen. (Sebastian Ehlers, CDU: Gar nicht angemeldet hier gewesen, gar nicht reden! – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Erst einmal, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) diese Landesregierung investiert so viel in den Bereich Bildung wie niemals zuvor. Jeder Cent, jeder Euro, der möglich war, ist in die Bildung geflossen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das soll auch 2024 und 2025 so weitergehen mit Ausgaben von mehr als 1,8 Milliarden beziehungsweise 1,95 Milliarden. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und wie das immer so ist, eine große Sonntagszeitung hat mal so von jedem Bundesland einen Steckbrief gegeben. (Unruhe bei Philipp da Cunha, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU) Und da konnte man seine Zahlen so alles mit darstellen. Und im Länderranking waren wir im guten Mittelfeld. Bis auf Sachsen sind vorne nur rote Länder: Bremen, Hamburg … (Enrico Schult, AfD: Sind das die PISA-Ergebnisse? – Torsten Renz, CDU: Glaubst du das jetzt?) Einfach zuhören! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Wir sind beim Haushalt, Herr Schult, Sie können ja vielleicht noch reden, das weiß ich auch nicht. Und, (Enrico Schult, AfD: Die Frage war bewusst gestellt, Herr Butzki.) und dazu – wir haben es heute schon gehört –, zusätzlich kommen diese Investitionen für den Schulbau. Und diese 50 Millionen, die dort vereinbart sind, kommen – ich bin heute ein bisschen heiser –, kommen insgesamt sehr gut an bei den Kommunen und das ist alles abgesprochen mit den Kommunen. Und es kommt diese Streckung auf diese vier Jahre mit diesen 400 Millionen und da kann man eine ganze Menge vor Ort machen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und wir dürfen eins nicht vergessen, wir haben Schulträger, und die Schulträger sind für den Schulbau verantwortlich und wir unterstützen dabei. Und das haben wir gemacht und werden es zukünftig machen, das sind zusätzliche Mittel. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Christine Klingohr, SPD: Alle sind sehr zufrieden damit.)