Christian Winter

Danke, Frau Präsidentin! Lieber Abgeordneter! Also erst mal muss man ja feststellen, dass in dem letzten Haushalt und vor allem auch in dem Nachtragshaushalt eine ganze Menge im Bereich der Energiepolitik schon passiert ist. Zudem, maßgebliche Stellschrauben werden nicht nur in diesem Einzelplan gestellt, sondern auch im Einzelplan 08, den wir ja gleich noch hören werden. Trotzdem, zum Beispiel Wasserstoff, aber auch der Energiefonds, der ja noch weitere Rahmenbedingungen gibt, zum Beispiel im Bereich Netze, Speicher, auch Geothermie, dazu sind ja auch Dinge eingestellt. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und ich glaube, hier ist es jetzt ganz wichtig, gerade mit dem Schub, der in 2022 und 2023 gegeben wurde, den zu verstetigen, weiter gute Rahmenbedingungen zu geben. Und dann sind wir zum Beispiel auch mit einer guten personellen Ausstattung der LEKA et cetera, wofür wir ja auch schon im Nachtragshaushalt eine wesentliche Grundlage gelegt haben, sind wir da auf einem guten Weg. Und hier sind wir uns auch einig, dass wir Kurs halten.