Torsten Renz

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN hat ausgeführt, dass sich die Qualität im Krippenbereich verbessern wird. Das Ganze hat auch schon die linke Vizeregierungschefin gemacht – einen Tag nach Kabinettsbeschluss zum Haushalt. Ich frage mich, wenn Sie jetzt – und das sind zwei hochrangige LINKEN-Politiker –, (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Politikerinnen!) wenn Sie jetzt nichts im Haushalt 24/25 dazu verankern, was bedeutet das. Werden Sie ausgebremst von der SPD? Die Frage muss doch im Raum stehen. (Julian Barlen, SPD: Was?! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Alle Fachkräfte sagen, wir sollen die Fachkraft-Kind-Relation im Krippenbereich (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) beziehungsweise im Hortbereich verbessern. Was machen Sie? (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Betonmäßig arbeiten Sie (Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD) und gehen an den Kindergartenbereich. Alles andere blenden Sie aus. (Tilo Gundlack, SPD: Warum schreist du eigentlich so?) Sie machen im Haushalt – und das ist Gegenstand unserer Debatte, Haushalt 24/25 – für den Krippenbereich nichts. (Tilo Gundlack, SPD: Du hast doch ein Mikro!) Deswegen frage ich Sie und muss es in den Raum stellen, weil ich ja genau weiß, dass Sie es wissen, Frau Fraktionsvorsitzende: (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Dann frag doch endlich!) Wollen Sie die Menschen in diesem Lande verdummen? Wollen Sie die Menschen in diesem Lande verdummen? (Tilo Gundlack, SPD: Muss er so schreien?) Für mich ist es nichts anderes als Hohn gegenüber den Erziehern, Eltern und zulasten unserer Kinder. (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Das tut schon in den Ohren weh.) Das Ganze ist eine Beruhigungspille, ist unseriös und trägt dazu bei, dass die Politikverdrossenheit in diesem Lande zunimmt. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Christine Klingohr, SPD)