Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl eines Mitgliedes des Landesverfassungsgerichtes bekannt. Es wurden 70 Stimmzettel abgegeben, davon waren 70 Stimmzettel gültig. Es stimmten für den Kandidaten Alexander Schmidt 50 Abgeordnete mit Ja, 18 Abgeordnete mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Ich stelle fest, dass Alexander Schmidt die nach Artikel 52 Absatz 3 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit Paragraf 4 Absatz 1 des Gesetzes über das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern erforderliche Zweidrittelmehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages auf sich vereinigen konnte. Damit ist Alexander Schmidt zum Mitglied des Landesverfassungsgerichtes gewählt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor wir mit dem zweiten Wahlgang beginnen, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums Schwerin. Schön, dass Sie heute hier sind und diesem Abstimmungsvorgang beiwohnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beginnen nun mit dem zweiten Wahlgang. In diesem Wahlgang ist das stellvertretende Mitglied des Landesverfassungsgerichtes zu wählen. Dieser Platz wurde durch das soeben gewählte bisherige stellvertretende Mitglied frei. Den für die geheime Abstimmung im zweiten Wahlgang allein gültigen grünen Stimmzettel erhalten Sie nach Aufruf Ihres Namens von dem Schriftführer zu meiner Rechten. Auf dem Stimmzettel ist der Name des Kandidaten aufgeführt. Ich darf Sie nun bitten, sich nach Erhalt dann des Stimmzettels in eine der Wahlkabinen zu meiner Linken zu begeben. Der Stimmzettel ist in der Kabine anzukreuzen und so zu falten, dass eine geheime Wahl gewährleistet ist. Bevor Sie den Stimmzettel in die Abstimmungsurnen einwerfen, die sich in der Mitte des Saales befinden, bitte ich Sie, dem Schriftführer den Namen zu nennen. Das weitere Verfahren regelt sich genauso wie soeben. Insofern erspare ich mir jetzt, das noch einmal vorzutragen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben ihre vereinbarten Positionen eingenommen. Bevor ich die Wahl eröffne, bitte ich erneut den Schriftführer, sich davon zu überzeugen, dass die Abstimmungsurne leer ist. (Der Schriftführer überzeugt sich davon, dass die Abstimmungsurne leer ist.) Danke schön! Ich eröffne die Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Landesverfassungsgerichtes. (Die geheime Wahl wird durchgeführt.) Haben alle Mitglieder des Hauses, die sich an der Wahl beteiligen wollen, ihre Stimme abgegeben? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und unterbreche die Sitzung für zwei Minuten zur Auszählung der Stimmen. Unterbrechung: 10:31 Uhr __________ Wiederbeginn: 10:34 Uhr