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Dr. Harald Terpe

GRÜNE 10.11.2023 Sitzungen 8/68

Ja, natürlich möchte ich darauf antworten. Also ich fange mal so an, es ist eine allgemeine Erfahrung, dass so, wie die parlamentarische Demokratie vernünftigerweise aufgebaut ist, dass man dann, wenn man gewählt ist und nach diesen Wahlen – und das ist im Grunde auch zu erwarten – in Koalitionen eintritt, dass man dann nicht seinen puristischen Weg durchbringen kann, sondern kompromissbereit sein muss. Das muss man eigentlich, müsste man eigentlich verstehen können in der gesamten Bevölkerung. Das ist immer so gelaufen und auch nicht ungewöhnlich. Und wir haben viele Regierungen ja schon erlebt und allen zusammen ist es häufig nicht gelungen, alle Probleme zu lösen. Im Gegenteil, wir werden eigentlich auf Bundesebene von einer ganz großen Koalition seit Jahrzehnten regiert, und Demokratie ist an der Stelle auch ein langwieriger Prozess. Trotzdem kann man ja nicht sagen, dass Deutschland nicht erfolgreich vorangeschritten ist. Ich habe mich zum Beispiel bei den Diskussionen über die Wirtschaft gewundert, die jetzt geführt worden sind, zu Recht meinetwegen auch. Da ist aber nie gesagt worden, dass Deutschland sozusagen über Nacht auf den dritten Platz der Wirtschaftsleistung der Welt gestiegen ist und nicht gesunken ist. Ja, also es geht offensichtlich anderen Ländern, die auch als hoch entwickelt gelten, schlechter als Deutschland. (Zuruf von Petra Federau, AfD) Also man kann auch nicht alles irgendwie schlechtreden und schlechtmachen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) sondern man muss, denke ich, lösungsorientiert arbeiten, an verschiedenen Stellen zwangsläufig Kompromisse eingehen und auch von seinen Haltungen sozusagen ein bisschen aufgeben, dabei aber insgesamt versuchen – und das gilt für jede Partei –, die Glaubwürdigkeit nicht aufzugeben. Und dass die CDU eine sehr breite Partei ist mit ganz verschiedenen Leuten …

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