Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! An dieser Stelle gestatten Sie mir ein paar Hinweise zur Umsetzung unserer Geschäftsordnung und zum Umgang miteinander. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Oha!) Ich weise darauf hin, dass Kommentare von der Regierungsbank nicht vorgesehen sind, Herr Minister Backhaus, das gilt auch für Sie, und ich weise den Zwischenruf von Ihnen als unparlamentarisch zurück. Das habe ich auch der AfD-Fraktion schon signalisiert, dass ich mich hierzu äußern werde. Da hätte es also jetzt keines weiteren Kommentares bedurft. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass wir auch, wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, ich davon ausgehe und auch so handle, dass ich denjenigen, der redet, erst mal aussprechen und seinen Satz beenden lasse und nicht dazwischensprechen werde, die Frage nach der Annahme der Zwischenfrage erst stelle, wenn der Satz beendet ist, was natürlich auch voraussetzt, dass der Redner, der sieht ja, dass eine Zwischenfrage angefragt ist, auch entsprechend seinen Satz dann in einer angemessenen Zeit beendet und nicht noch drei Nebensätze anfügt, sodass ich gezwungen werde, einzugreifen. Dann das nächste Problem ist die Frage der Ansprache von nicht anwesenden Mitgliedern dieses Landtages. Hier gibt es Abmeldungsgründe, zum Beispiel Besuchergruppen, und wenn jemand hier nicht anwesend ist in diesem Moment, ist das ganz einfach zu respektieren, und ich möchte das auch nicht, dass das kommentiert wird. Dann möchte ich noch mal darauf hinweisen, dass Zwischenrufe erlaubt sind, aber keine Zwiegespräche. Und oftmals sind die Zwischenrufe so gestaltet, dass sich daraus Zwiegespräche entwickeln. Also auch das möchte ich bitten, dass das hier nicht mehr stattfindet. Dann nutze ich die Gelegenheit und begrüße auf der Besuchertribüne Schulsprecherinnen und Schulsprecher sowie Klassensprecherinnen und Klassensprecher aus Altenpleen und Umgebung. Seien Sie, seid ihr uns recht herzlich willkommen! Wir fahren fort in der Debatte und ich rufe auf für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Constanze Oehlrich.