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Dr. Harald Terpe

GRÜNE 10.11.2023 Sitzungen 8/68

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der heutigen Aussprache, „Die Kutter- und Küstenfischerei im Wandel“ weckt bei mir Kindheitserinnerungen, ruft sofort Bilder von Fischkuttern damals am Rigg, später am Alten Strom oder in Freest hervor. Sie erfüllen mich auch mit Wehmut. Sporadisch erlebe ich heute nur noch den Wandel und die Ungewissheit, wie es weitergehen wird. Und ich denke, es lohnt sich, gemeinsam für die Fischerei und ihre Zukunft in unserem Land uns einzusetzen. Fischerei ist in Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Kulturgut, von alters her Existenz- und Ernährungsgrundlage. An den Küsten in Pommern hat der Hering es als Heringssalat auf die Festtagsspeisekarte zu Weihnachten geschafft. Frischer Fisch gehört zu unserem Land wie der Strand und das Meer. In den vielen Häfen entlang der Küste gehören Fischerboote heute zu den Toptouristenattraktionen. Und nicht zu vergessen, im Mecklenburger Heimatlied heißt es: „Wo der Fischer fischt mit seiner starken Hand, da ist meine Heimat, Mecklenburger Land“. (Beifall Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Singen ist ja bestimmt in der Landtagsdebatte nicht erlaubt, sonst hätte ich es vorgesungen. (Heiterkeit bei Dagmar Kaselitz, SPD – David Wulff, FDP: Ich möchte eine Ausnahme.) Fischerei kann hierzulande aber noch mehr. Sie ist, wenn sie entsprechend durchgeführt wird, ein Beitrag zu einer umweltfreundlichen und gesunden Ernährung. Als nachhaltige Fischerei kann sie einen Beitrag zur Bekämpfung der Klima- und Biodiversitätskrise leisten. Es ist aber notwendig, über die Zukunft der Kutter- und Küstenfischerei in Mecklenburg zu sprechen und sich auch viele Gedanken darüber zu machen, insbesondere darüber, wie man den notwendigen Wandel herbeiführt. Der Fischerei geht es aktuell wirklich miserabel. Das haben wir gehört. Auch Sie, sehr geehrter Herr Minister Backhaus, haben in Ihrer langen Amtszeit den Niedergang der einst so starken Fischerei in Mecklenburg-Vorpommern erlebt. Natürlich hat das auch mit Fangquoten zu tun und dem diese Entwicklung zum Teil verursachenden Verdrängungswettbewerb zwischen industriellem Fischfang und gewerblicher Küstenfischerei. Und deswegen ist dieser Hinweis auf Russland völlig fehl am Platze. Das sind ja nicht die Fische, die wir hier mit unserer gewerblichen Küstenfischerei fischen werden in Zukunft, sondern es geht bei dem versiegenden Fischbestand natürlich darum, warum diese Fischbestände versiegen. Und das hat viel mit den Laichdingen zu tun. Das haben wir gehört. Bei versiegenden Fischbeständen kommt man also um Fischschutz, auch um Fangquoten sicher nicht herum, denn wer würde schon den Ast absägen, auf dem er sitzt. Wir wissen, dass es nicht die richtige Strategie ist, sich hinter EU und Bund zu verstecken, weil die Regeln ja von denen kommen. Vielmehr müssen wir fragen: Hätte es in den letzten 25 Jahren auch hier im Land noch weitere Handlungsspielräume gegeben, die Fischerei auf dem Weg in die Zukunft stark zu machen? (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) Gab es Möglichkeiten für sinnvolle Konzepte und Ideen (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) aus dem Haus des Landwirtschaftsministers? (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nein.) Und warum oder woran sind sie unter Umständen gescheitert? Mittlerweile fehlen entscheidende Vermarktungs- und Hafenstrukturen. In unserem Bundesland gibt es nicht mal mehr einen Fischereiverband – das haben wir auch gehört –, der ein wichtiger Ansprechpartner für den Wandel wäre. Deswegen müssen wir auf die einzelnen Fischer zugehen, die es noch gibt. Die Fischerei hat aus unserer Sicht nur dann eine Zukunft, wenn es gelingt, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu entwickeln. Das ist sicher schwierig genug, wir haben es schon gehört. Und wenn die Fischerei sich breiter aufstellt, hilft das sicher. Beginnen wir mit den wichtigsten Rahmenbedingungen. Dazu gehören rechtliche und administrative Bedingungen, die es Fischunternehmen erlauben, ökonomisch nachhaltig zu handeln, und dazu gehört ein sinnvolles Landeshafenkonzept. Auch muss es ausreichend Flächen geben, um der Fischerei nachzukommen. Und am wichtigsten: Der Ostsee muss es gut gehen. Das ist aktuell nicht der Fall. Mittlerweile ist der Zustand der Ostsee auch ein limitierender Faktor oder vielleicht sogar der limitierende Faktor für die Entwicklung der Fischbestände. Die Fischer mit ihren geringen Quoten für Hering, haben wir gehört, und Dorsch spielen dabei kaum noch eine Rolle. Der Klimawandel und die Überdüngung sind Hauptursache für den Rückgang der Fischbestände. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bernd Lange, SPD) Auf die Regulierung der Überdüngung hat unser Landwirtschaftsminister Einfluss. Mecklenburg-Vorpommern muss dringend im Ostseeschutz aktiver werden. Hier ließe sich lokal vieles erreichen, zum Beispiel im aktuell arg geschundenen Greifswalder Bodden, der Kinderstube des Herings. Oft stand in der Vergangenheit die Steigerung der Fangeffizienz im Vordergrund. Zukünftig wird es darauf ankommen, die Umweltauswirkungen der Fischerei kontinuierlich zu reduzieren. So können zum Beispiel neue nachhaltige Fanggeräte helfen, den Beifang zu verringern und natürlich ein gemeinsames Miteinander von Robben und Fischerei zu ermöglichen. Das Land kann sich dabei auch auf die fundierte wissenschaftliche Expertise des Thünen-Instituts stützen. Ich kann es auch nicht mehr betonen als der Landwirtschaftsminister, das ist eine wichtige Einrichtung, und zwar nicht nur für uns, sondern überhaupt für die Frage, was macht man denn, wenn sozusagen die Entwicklungsbedingungen für eine Fischart nicht mehr ausreichend existieren. Dann brauchen wir Forschung und müssen die Ursachen für die sinkenden Fischbestände klar auf den Tisch legen. Fischereibetriebe sind Wirtschaftsunternehmen. Dementsprechend gehören Ökologie und Wirtschaftlichkeit in unserer Zeit und in Zukunft untrennbar zusammen. Ein gesünderer Wirtschaftsbetrieb kann gelingen, wenn sich die Unternehmen breiter aufstellen. So sind der Einsatz neuer Fanggeräte – ich hatte schon darauf hingewiesen –, Tourismusfahrten und die Nutzung der Fischkutter als Forschungsplattform denkbar. Die Fischer könnten für bestimmte Aufgaben, für bestimmte Ökosystemdienstleistungen eine gewisse Grundfinanzierung von der Öffentlichkeit erhalten, vergleichbar mit dem Agrarsektor. Darauf hat aber der Minister auch schon hingewiesen, dass offensichtlich die Bedingungen sich dafür verbessert haben. Allerdings ist das momentan mit teilweise uralten Schiffen kaum machbar. Also muss man da auch investieren in Zukunft. Während in der EU über die Möglichkeit der Förderung von Neubauten gesprochen wird, sollte hier im Land ein Konzept für den Fischkutter der Zukunft erarbeitet werden. Und da gibt es auch Ergebnisse vom Forschungsinstitut Thünen. Und nicht zu vergessen – das wurde auch angesprochen –, es ist wichtig, den Nachwuchs in der Fischerei zu erhalten. Wir brauchen eine moderne Ausbildung. Lassen Sie mich abschließend sagen, ich bin der Meinung, alle guten Gedanken, die für die Rettung der Küstenfischerei gemacht werden, sollten zusammenarbeiten. Und wir sollten da nicht gegeneinander uns immer vorwerfen, was nun eigentlich der richtige Weg ist. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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