Andreas Butzki

Ja, okay! Entschuldigung! Ich werde mich dann auch dementsprechend auch mäßigen. Ich habe das immer so verstanden mit der, mit den Jugendoffizieren. Und ich habe auch als Schulleiter mit den Jugendoffizieren immer hervorragend zusammengearbeitet. Ich bin damals auch als Schulleiter mit anderen Kollegen zu einem sogenannten Seminar nach Bonn/Brüssel gefahren. Ich bin mit meinem Kollegen Tilo Gundlack – ist er jetzt hier? –, waren wir auch als Abgeordnete, waren wir bei so einem Bundeswehrseminar. Das war natürlich auch alles was über Friedenspolitik, alles, was in diesem Falle dort gelaufen ist. Ich will das jetzt nicht alles wiederholen mit dem Beutelsbacher Konsens, das haben wir heute alles gehört, da ist jeder dazu verpflichtet. Und der damalige Bildungsminister Henry Tesch hat am 13. Juli 2010 die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr geschlossen. Und das ist eine gute Vereinbarung und die ist natürlich jetzt auch aktualisiert worden. Und wir hatten das schon gehört, Referendarausbildung/Lehrerfortbildung soll jetzt mitdiskutiert werden und so weiter. Das Problem ist, wir haben die Hochschulautonomie, und wenn in dem Rahmen da die Jugendoffiziere miteinbezogen werden, dann wird das natürlich auch gemacht. Aber man kann jetzt keine Institution zwingen, zwingend jetzt mit den Jugendoffizieren zusammenzuarbeiten. Und genauso ist es mit den Schulen. Die Lehrer oder die Schulen, die mit den Jugendoffizieren arbeiten wollen, die arbeiten mit denen zusammen. Und das ist auch hervorragend, was dort gemacht wird. Und wir haben jetzt global gesehen etliche Krisenherde. Ich will bloß erinnern, es herrschte über zwei Jahre lang die Corona-Krise mit all den wirtschaftlichen Verwerfungen. Wir haben seit anderthalb Jahren den Krieg in der Ukraine. Wir haben seit vier Wochen die kriegerischen Auseinandersetzungen in Nahost. Es gibt die politischen Spannungen zwischen China und Taiwan. Nordkorea provoziert mit ständigen Raketentests. Ferner gibt es zahlreiche regionale Konflikte mit den dementsprechenden Flüchtlingsbewegungen. Natürlich ist das ein Riesenthema, und unsere Schülerinnen und Schüler haben natürlich auch viele Fragen und Sorgen und Ängste. Lehrerinnen und Lehrer müssen darauf reagieren, selbstverständlich. Und wir haben es ja auch schon gehört, mit dieser ganzen Israelproblematik wurde auch schnell gehandelt. Sie müssen sensibel auf die Sorgen und Ängste eingehen, müssen Erklärungen und geschichtliche Einordnungen geben können und natürlich auch Lösungsvorschläge nicht vorgeben, sondern mit den Schülerinnen und Schülern diskutieren. Und für einen lebensnahen und praxisorientierten Unterricht gibt es natürlich auch Unterstützersysteme. Da ist die Landes- und Bundeszentrale für politische Bildung – ist natürlich ein total rotes Tuch für die AfD –, aber die machen auch hervorragende Bildungsangebote, in dem Falle dort zu diskutieren. Es gibt die großen Stiftungen. Jede Partei hat da auch solche Stiftungen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das stimmt ja gar nicht.) Auch die kann man dementsprechend nutzen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Es gibt auch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Jugendoffiziere, ich sagte es. Und das Angebot der Jugendoffiziere ist sehr vielfältig. Alles erfolgt immer in Absprache mit der jeweiligen Lehrkraft. Es gibt Vorträge und Podiumsdiskussionen, es gibt Informationsveranstaltungen, es gibt Seminare und Exkursionen für Schülerinnen und Schüler und auch für Lehrerinnen und Lehrer. Ich selber habe es schon gesagt, es gibt die Simulation POL&IS, also „Politik und Internationale Sicherheit“. Wird sehr gerne von Klassen angenommen. (Sebastian Ehlers, CDU: Kann ich sehr empfehlen.) Geht auch über etliche Stunden, ich glaube, ein Wochenendseminar ist das immer. Natürlich gibt es auch Truppenbesuche, wenn Klassen vor Ort wollen, dass sie auch mal dort eine Truppe besuchen. Natürlich kann man das gerne dann auch dementsprechend machen. Und auch unsere Fraktion war auf unserer Radtour „Vorpommern erfahren“ auch unterwegs gewesen und wir haben dort auch eine Bundeswehrkaserne besucht. Und wir haben uns auch mit den Bundeswehroffizieren dort intensiv unterhalten. Im Jahresbericht der Jugendoffiziere in M-V kann man natürlich die Aktivitäten lesen. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir drei Jugendoffiziere, einen in Schwerin, in Rostock und Neubrandenburg. Mit der Schweriner Kollegin habe ich auch vor Kurzem ein längeres Telefonat geführt. Wir haben uns auch intensiv ausgetauscht, und ich denke, das war auch wichtig. Und wir müssen – hier kommt die Trennung –, wir haben die Jugendoffiziere und auf der anderen Seite haben wir natürlich die Wehrberater. (Minister Christian Pegel: Genau!) Und sie stellen sich gemeinsam mit der Privatwirtschaft und mit anderen öffentlichen Institutionen und Handwerksfirmen bei Berufsmessen hin oder wenn es vor Ort im Kreishaus organisiert wird. Und dann ist es natürlich ganz klar, dann werben sie auch in dem Rahmen für die Bundeswehr. Und das ist auch selbstverständlich und das wird auch dementsprechend gemacht. Ich finde es richtig, dass wir heute über das Thema diskutiert haben. Wie wir diskutiert haben, fand ich aus meiner Sicht nicht richtig, weil das vollkommen fehl am Platze war, was hier alles diskutiert worden ist und so weiter und so fort. Ich hätte mir gewünscht, dass wir es mehr in Form einer Aussprache gemacht hätten, die Sache zu diskutieren. Nämlich das, was Sie fordern, Frau Enseleit, wird, wir haben die Vereinbarung, es wird umgesetzt, es ist aktualisiert. Und demzufolge werden wir Ihrem Antrag heute so nicht zustimmen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)