Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bin erschüttert über diese Diskussion! Der Antrag von Frau Enseleit war eigentlich, Aufgabe, Funktion und Würdigung der Jugendoffiziere. Und was Sie hier daraus gemacht haben, finde ich schon sehr, nicht sportlich, finde ich erschütternd. Ich will mal bei Herrn Stein anfangen. Was Sie hier fordern, habe ich live erlebt. Jeder Lehrer hatte die Aufgabe, in der 9. beziehungsweise 11. Klasse – Herr Renz hat es ja auch noch mal geschildert – zwei, in der 9. Klasse zwei BUBs, haben wir immer gesagt, Berufsunteroffiziersbewerber, oder in der 11. Klasse zwei BOBs, zwei Berufsoffiziersbewerber, zu werben. Punkt eins. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Haben Sie auch gemacht!) Es gab Mathebücher, 10. Klasse – können Sie nachgucken –, selbst Prüfungsaufgaben, da wurde die Geschossbahn einer Granate, war zu berechnen. Klare Werbung, es gab Aufgaben aus der NVA. Das war Ihre Intention, was Sie dargestellt haben. Es gab den Wehrkundeunterricht. Jungs mussten ins Lager, die Mädchen hatten ZV-Unterricht in der Zivilverteidigung an der Schule. Die Jungs mussten in der 11. Klasse ins GST-Lager, im Studium nachher, Anfang zweites Studienjahr, sechs Wochen ins Wehrlager, die Mädchen ins ZV-Lager, anderthalb Jahre Wehrdienst war für alle. Und es gab natürlich auch einige Bausoldaten, aber nur wenige, und Kampfgruppen auch. Wollen Sie das wirklich? Was Sie hier dargestellt haben, waren im Prinzip diese Aussagen, dass Sie das so und so wollen. So, ich… (Thore Stein, AfD: Herr Butzki, über die Ausgestaltung kann man reden.) Und die … (Thore Stein, AfD: Das wissen Sie selber.) Hat damit jetzt erst mal überhaupt nichts zu tun. Und das wollen die Jugendoffiziere auch gar nicht. Das war vollkommen am Thema vorbei, was Sie diskutiert haben! Vollkommen am Thema vorbei! (Beifall Falko Beitz, SPD, und Dirk Bruhn, DIE LINKE) So, was Herr Koplin gesagt hat, in der Ablehnung des Antrages sind wir uns einig. Mit einigen Aussagen bin ich nicht einverstanden. Und meine Position kennen Sie, die können Sie aus der Rededebatte von 2012 angucken! Sie können auch mal googeln! 2019 habe ich auch zu dem Thema – damals hat die BMV geredet gehabt (Enrico Schult, AfD: Na, jetzt noch mal schnell was dazu sagen, Herr Butzki!) oder den Antrag gestellt gehabt –, habe ich auch ganz klipp und klar meine Stellung zur, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, Frau Oldenburg hat noch nichts dazu gesagt.) zur Bundeswehr dargestellt. Ja, die Aussagen, die Herr Renz gesagt hat, hat die Frau Oldenburg damals als Oppositionspolitikerin getroffen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Kann sie nicht selber sprechen? Hat sie das Sprechen verlernt?) Hat sie selbst … (Sebastian Ehlers, CDU: Hat sie das denn?) Das, natürlich. Aber a) hat man erst mal ein Recht, auch seine Meinung zu ändern. Ich gucke in dem Falle auf die CDU. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Denkt mal an die ganze Nord-Stream-Geschichte, da habt ihr euch so was von gewendet! (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) Früher wart ihr die größten Befürworter und jetzt habt ihr alles vergessen, und es sind nur Minister Pegel und Ministerpräsidentin Schwesig daran schuld, an der ganzen Diskussion. Vollkommen fair, finde ich, als Opposition, kann man nachvollziehen, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) dass man irgendetwas raussucht und irgendwelche Zitate. Und zum anderen ist Frau Oldenburg jetzt Ministerin und auch Behördenleiterin und hat natürlich die ganzen Beschlüsse und demzufolge auch alles umzusetzen. Und das wird auch gemacht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Können die Frauen bei Ihnen nicht für sich selbst sprechen?) Ich habe bis jetzt nichts, nichts anderes dazu gehört. Nee, weil das jetzt… (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist das vorbei?) Ach, halten Sie jetzt erst mal in dem Sinne den Mund und stellen Sie eine Frage (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Habe ich ja gerade.) oder machen Sie eine Kurzintervention! (Glocke der Vizepräsidentin) So, an die …