Torsten Renz

Selbstverständlich, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, ich glaube nicht, dass mein Redebeitrag ein Vorführen ist. Das ist möglicherweise Ihre Einschätzung. Ich glaube, dass ich fundiert anhand von Fakten die Realität dargestellt habe. Und die Realität ist die, dass Sie ein Problem mit der Bundeswehr haben an sich. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Woher haben Sie denn das? Woher wissen Sie das?) Und dazu stehe ich und das würde ich jederzeit anhand von Fakten wiederholen, und insbesondere der Fakt, dass ich ja mehrere Pressemitteilungen hier zitiert habe, wo Sie in der Opposition aufgerufen haben, entsprechend diese Kooperationsvereinbarung zu kündigen. Dass Sie jetzt in eine Situation gekommen sind, dass glücklicherweise die SPD mit am Regierungstisch sitzt und das nicht zulässt, dass die Bundeswehr aus den Schulen völlig verbannt wird, das, glaube ich, ist gut und richtig so. Ich mag mir nicht vorstellen, wenn Sie hier alleine in diesem Ressort das Sagen hätten. Deswegen ist es ja auch gerade bezeichnend, dass die SPD über ihren Innenminister entsprechend über die Landesregierung hier das Wort ergriffen hat und glücklicherweise nicht die zuständige Bildungsministerin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Und dann will ich Ihnen auch noch sagen, ich habe – (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Doch, das haben Sie gesagt!) dann müssen wir das im Wortprotokoll nachlesen – Ihnen nicht den Vorwurf gemacht, die Bundeswehr abzuschaffen, sondern ich habe die ganze Zeit davon gesprochen, die Kooperationsvereinbarung, dass Sie die kündigen wollen. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Nee! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Und ich glaube, ich habe zu Beginn meiner Ausführungen ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass mein Wort…, Wortka…, ne, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Akrobat!) meine Formulierung nicht „Kriegstauglichkeit“ und „Kriegsmüdigkeit“ ist, sondern „Verteidigungsfähigkeit“. Und insofern, glaube ich, haben Sie das für sich eben zum Ausdruck gebracht, dass Sie in diesem Fall eine ähnliche Auffassung haben. Und ich habe das vorhin schon ausführlich begründet, dass ich das in diesem Fall auch so sehe. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)