Birgit Hesse
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2765 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2765 bei Zustimmung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gegenstimmen durch die übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2735 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2735 bei Zustimmung durch die Fraktionen der CDU, FDP, AfD, Enthaltung, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Enthaltung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE und SPD abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordnete Steffi Pulz-Debler zur Schriftführerin. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 21 : Beratung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD – Würdigung des Wirkens von Fritz Reuter, Drucksache 8/2741. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2751 vor. Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD Würdigung des Wirkens von Fritz Reuter – Drucksache 8/2741 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/2751 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion DIE LINKE Frau Schmidt.
