Jens-Holger Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Mecklenburger! Liebe Vorpommern! Ja, der Antrag ist ganz nett und wir werden dem auch zustimmen. Der Feststellungsteil, da müsstet ihr im Prinzip ändern, es gab keine Sturmflut, Sturmflut gibt es an der Ostsee nicht, aufgrund des geringen Tidenhubs gibt es lediglich Sturmhochwasser. Das ist schlimm genug, aber das ist eine Sache, umgangssprachlich wird es als Sturmflut bezeichnet. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben keine Ahnung von den Worten.) Ja, genau, das muss ich mir von Ihnen nicht erzählen lassen, Herr Damm! (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann gucken Sie mal die offizielle Definition nach! Lassen Sie es gut sein! Ihr Gebrabbel hinter der Maske verstehe ich nicht und an der Stelle ist es auch müßig. Einfach mal nachlesen und dann, wenn man keine Ahnung hat, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) auch einfach mal ein bisschen leiser sein! Das hilft auch. So, der langen Rede kurzer Sinn, also die Folgen des Sturmhochwassers, der Minister hat skizziert, um wie viel Schaden es geht. Das Problem an der Stelle tatsächlich sind die Schäden in Sassnitz. In Sassnitz gab es 42 Millionen Euro Schäden. Da ist ein Schwerpunkt, der entstanden ist. Da muss man besonders Rücksicht darauf nehmen und besonderes Augenmerk hin richten. 6 Millionen Euro Schaden entstanden an den Küstenschutzanlagen des Landes insgesamt. Das ist eine NDR-Meldung vom gestrigen Tag dazu. Wie gesagt, der Feststellungsteil, der ist vollkommen in Ordnung, bis auf die Tatsache, dass da besser „Sturmhochwasser“ stehen sollte. Und ich bin in Wismar groß geworden, ich kann mich da lebhaft an Hochwasser erinnern. Und wir hatten das so, dass es tatsächlich Hochwasser gab. Wir haben in der Zeughausstraße gewohnt, das ist ungefähr, ja, einen knappen Kilometer weg vom Hafen. Und da hatten wir auch Pech, dass bei uns im Keller das Wasser stand, wenn es mal ein richtig heftiges Hochwasser gab, und da nichts genutzt hat, und dann ist unsere Schwerkraftheizung ausgefallen. Das war sehr unangenehm, dann musste gepumpt werden. Ein Onkel von mir wohnt in der Rabenstraße. Der hat jedes Mal, wenn es in irgendeiner Form einen erhöhten Wasserstand gibt durch den Sturm, das Problem, dass bei ihm das Wasser dann hochdrückt. Das weiß der aber auch, der wohnt halt da. Das ist schon immer so gewesen. Und Wismar hat an der Stelle Glück gehabt. Durch Windwechsel gab es, ich sage mal, eine Änderung. Es gab, statt auflandigen gab es ablandigen Wind und das Wasser ist Gott sei Dank nicht über die Hafenkante großartig hinausgelaufen. Und ich sage mal, eine Straße ist an der Stelle ein Stück überflutet worden, aber weiter nicht. Und das Schöne ist, dass eben bei uns auch Vorsorge getrieben wird, weil ganz viele Sandsäcke befüllt wurden. Dafür noch mal vielen Dank an alle Helfer, die das möglich gemacht haben, weil das eine sinnvolle Sache ist. Und die Säcke stehen stellenweise immer noch, weil ja damit zu rechnen ist, wir haben gerade die Sturmsaison auch im Herbst und im Winter, und vor dem Hintergrund wird es mehrere Sturmhochwasser geben. Und die hat es im Übrigen immer schon gegeben und die gab es auch, bevor diese Diskussion aufkam um, ich sage mal, die klimarelevanten Gase und alles Weitere, was damit zusammenhängt. Die gab es, wie gesagt, auch viel, viel früher und die gab es auch schon viel, viel schlimmer. In dem Aufforderungsteil unter II, ja, der Minister sprach ja davon, dass dargelegt wird, welche Schäden mit der Sturmflut oder vielmehr dem Sturmhochwasser an den Küstenschutzanlagen und an der kommunalen Infrastruktur eingetreten sind, dann selbstverständlich das sicherzustellen, dass kurzfristig die Schäden behoben werden und dass im Rahmen der Haushaltsberatungen Haushaltsmittel zur Unterstützung von durch Sturmhochwasser in dem Falle betroffene Kommunen in den Haushalt 2024/2025 einzustellen sind. Da muss dann halt, wie gesagt, wie erwähnt, der Schwerpunkt auf Sassnitz liegen, weil da ja die größten Schäden entstanden sind, zumindest an dem Küstenabschnitt. Na ja, und über die GAK-Mittel, da kann man jetzt heftig streiten. Also der Minister hat dazu ausgeführt. Und vor dem Hintergrund, ich sprach davon, wir werden Ihrem Antrag zustimmen, obwohl, na ja, ein bisschen, ich sage mal, ein bisschen besser vorbereitet wäre schön gewesen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)