Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Minister! Weitere Fragen liegen mir jetzt nicht vor und wir sind damit am Ende der heutigen Fragestunde. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Solidarität mit Israel und jüdischem Leben – Antisemitismus und Antizionismus entschlossen entgegentreten, Drucksache 8/2740. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2760 vor. Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Solidarität mit Israel und jüdischem Leben – Antisemitismus und Antizionismus entschlossen entgegentreten – Drucksache 8/2740 – Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Drucksache 8/2760 – Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Bevor ich die Aussprache eröffne, begrüße ich recht herzlich auf der Pressetribüne unseren Landesrabbiner Herrn Kadnykov, den Vorstandsvorsitzenden des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden Mecklenburg-Vorpommern Herrn Bunimov sowie die Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinden Schwerin und Rostock und unsere Landesintegrationsbeauftragte, Vertreter der Kirchen so- wie unserer Landeszentrale für politische Bildung. Schön, dass Sie heute hier sind bei dieser, wie ich finde, sehr wichtigen Debatte! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Petra Federau, AfD) Ferner begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Schule Technik Rostock. Für Sie gilt das Gleiche: Schön, dass Sie heute hier im Landtag sind, und dieser interessanten Debatte beiwohnen! Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.