Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Fragen zu „Helden statt Trolle“, die in der Tat den Versuch unternimmt, präventiv zu arbeiten im Bereich der Hetze in den sozialen Medien im Netz, insbesondere mit einem Blickwinkel auf junge und sehr junge Menschen, auf Kinder und Jugendliche. Das resultiert ursprünglich aus einem EU-Projekt, ist dann immer wieder durch diesen Landtag mit einzelnen Projektmitteln meistens über die zweijährigen Haushaltsjahre hinweggerettet worden und findet sich jetzt nicht mehr als Projekt darin wieder. Hintergrund ist, dass der Abteilungsleiter der Polizeiabteilung im letzten Jahr im Rahmen einer Auswertung dessen, was wir als Status erreicht haben, überzeugt war, dass es keinen Sinn macht, das immer wieder als Projekt zu betreiben. Folge ist, dass der Mitarbeiter, der Kollege, der das tut, immer nur eine befristete Stelle bekam. Damit halten Sie jemanden, der gute Arbeit leistet, auf Dauer nicht. Und aus diesem Grunde ist im vergangenen Jahr oder zu Beginn dieses Jahres entschieden worden, es zu verstetigen, auf eine der bei der Polizei verfügbaren Stellen den Mitarbeiter zu nehmen, ihm einem unbefristeten Arbeitsvertrag zu geben ab 01.01.2024, der auch schon unterzeichnet ist, sodass für ihn eine klare Perspektive besteht. Und darüber hinaus, dieses Angebot „Helden statt Trolle“ aus der Projektitis rauszunehmen und in eine nachvollziehbare Daueraufgabe des Landeskriminalamts zu überführen, ist als Teil der Präventionsarbeit der Landespolizei zu verankern und damit eben auch langfristig abzubilden. Damit macht es aber keinen Sinn mehr, die Projektmittel, die weitgehend Personalkosten waren, immer nur für befristete Arbeitsverträge dort abzubilden, sondern er ist jetzt einfach einer von den knapp 6.000, die wir dort als Personalstellen abbilden, und hat eine langfristige Perspektive und ist damit für uns aber auch verstetigt in Arbeit. Und die Justizministerin oder das Justizministerium, aber viele andere Beteiligte zeigen ja, dass dieses Projekt längst in eine dauerhafte Institution überführt worden ist, und das haben wir versucht, personalpolitisch nachzuvollziehen.