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Falko Beitz

SPD 08.11.2023 Sitzungen 8/66

Was? (Minister Dr. Till Backhaus: Hau mal noch einen Vorpommern-Gag raus!) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde also diesen Stapel erst mal an die Seite legen aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und beschränke mich auf die Zusammenfassung. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Könnte man Reden zu Protokoll geben, würde ich es an dieser Stelle tun. (Stephan J. Reuken, AfD: Glaub ich aufs Wort.) Holz ist gerade für Privathaushalte in entsprechend holzreichen Regionen eine wichtige Wärmequelle, die als Baustein der Wärmewende erhalten bleiben muss und in Kombination beispielsweise mit Wärmepumpen auch ein sehr sinnvoller Baustein der Energiewende sein kann. Dafür setzen wir uns als Regierungskoalition längst ein, meine Damen und Herren. Die Energiewende muss zudem alle Menschen bei uns im Land in ihren Lebenslagen berücksichtigen. Auch dafür setzen wir uns ein. Ich verweise auf unseren Antrag vom April, der regionale Potenziale, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit in den Mittelpunkt rückt. Feinstaubbelastung, unter anderem durch Holzverbrennung, ist ein Gesundheitsrisiko, auf die man allerdings mit technischen Lösungen der Abgasreinigung ebenso Antworten finden muss wie auf die Weiterbildung der Holznutzer selbst, denn es ist ja auch eine Frage, wie ich das Holz am Ende verbrenne, ob ich die Regeln einhalte. Und ich komme zum letzten Punkt: Uns muss man als Regierungskoalition an dieser Stelle nicht zum Jagen tragen. Diesen Antrag haben wir an dieser Stelle nicht gebraucht, da – das wissen Sie selbst, wenn Sie darüber nachdenken – die Regierung bereits an diesem Thema dran ist. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Sollten Sie Interesse an allen Ausführungen haben, stelle ich sie Ihnen gerne zur Verfügung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Minister Dr. Till Backhaus und Minister Reinhard Meyer)

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